Getäuschtes Gedächtnis?

8. Februar 2011
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Gott, großer Gott, wann ist schon Verlaß auf das menschliche Gedächtnis? Vor allem auf das Gedächtnis der menschlichen Geschöpfe, die Gemeindevertreter sind. Als Gemeindevertreter im großen Blankenfelde-Mahlow muß ich die Gemeindevertretung mal fragen:

In welcher Sitzung wurde die Geschäftsordnung so umgemodelt, dass Anfragen der Gemeindevertreter schriftlich abzuliefern sind?

Und zwar drei Tage vor dem Sitzungstag. Und zwar im hohen Haus der Verwaltung. (Wenn das keine Form des Freizeitdiebstahls ist! Und das sollen sich die Gemeindevertreter selbst eingebrockt haben?) Von der neuen Verfahrensweise erfuhr ich im Oktober 2009 und war erschrocken. Ein bißchen mehr Bürokratie ist immer auch ein bißchen weniger Demokratie!

Es war die Fraktion des BürgerBündnis Blankenfelde, die 1999 den Antrag einbrachte, in jede Tagesordnung jeder Gemeindevertretersitzung den Tagesordnungspunkt „Anfragen der Gemeindevertreter“ aufzunehmen. Hat mehr oder weniger funktioniert. Weniger seit der Bildung der Großgemeinde im Jahr 2003. Wer hat die beschriebene bürokratisierte Form ausgeheckt? Wer in der Verwaltung? Der, die haben eines sofort erreicht: Weniger Anfragen von weniger Abgeordneten. Wenn das kein Erfolg ist! Zumindest für die Leute in der Verwaltung, die den Gemeindevertretern im Winter einen Sommer, im Sommer einen Winter vorgaukeln.

Um der bürokratisierten Demokratie die bürokratischen Schlacken abzuschlagen, stellte die Fraktion des BürgerBündnis Blankenfelde nun den Antrag, zur einst praktizierten Art der Anfragen der Gemeindevertreter zurückzukehren. Statt in Jubel auszubrechen, hat das höchste demokratische Gremium der Gemeinde sich in eine Seitenstraße manövriert. Der Hauptausschuß soll´s richten! Der Hauptausschuß ist einer der Ausschüße der Gemeindevertretung. Wer jedoch hat die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung zu ändern, wenn nicht die Gemeindevertretung? Sofern mich mein Gedächtnis nicht täuscht. Sofern die Gemeindevertreter ihr Gedächtnis nicht täuschen lassen!

Bernd Heimberger

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