BM-Wahl 2011: ANMERKUNG II

23. September 2011
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Parole und Praxis

Ist das nicht, dann doch, nur eine pur populistische Parole: „Zusammenhalten &  und gestalten statt spalten!“(Ausriss aus WOCHENSPIEGEL 21.09.2011) Wer ist da der Angesprochene? Ist das eine Aussage der Unterstützer, die auffordern Ortwin Baier zu wählen? Die Namen gelesen, ist sehr schnell klar, dass die Mehrzahl der Bekenner von der Politik des Bürgermeisters profitieren. Geschenkt!

Die Parole ernst genommen, ist zu fragen, wer hat wann gespalten? War es nicht der Bürgermeister, der nun fürs Zusammenhalten plädiert? Dagegen steht sein seit der Kommunalwahl 2008 praktizierter Satz: „Mit wem ich kooperiere, das müssen Sie mir als Demokrat überlassen!“ Den Satz hat er Matthias Stefke um die Ohren gehauen und somit die Situation in der Gemeindevertretung charakterisiert. In der sind die drei Fraktionen der Wählergemeinschaften quasi unter Kuratel gestellt. Das ist wohl nicht das, was die Wähler eines Drittels der Gemeindevertreter von denen erwarten, die die erklärten Demokraten spielen. Statt zu spalten, Demokratie demokratisch zu gestalten, müßte die Devise sein. Davon ist Blankenfelde-Mahlow nicht erst seit den Wahltagen weit entfernt.

Bernd Heimberger

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