Erhebliches eines Unerheblichen

30. Oktober 2011
Von

Was ist ein „unerhebliches Internetforum“? Ist es das, was Internet Interessierte lesen? Weil sie das Internet beherrschen? Weil es unerheblich ist? Weil man sich täglich ein bißchen verscheißern möchte? Weil soviel Masoschismus Spaß macht? Hauptsache man kann sich mal mit etwas Unerheblichem gemein machen. Das Erhebliche ist ja Last genug. Von früh bis spät.

Wieso sich mit sowas Plumpen wie einem Parkhaus beschäftigen zu dem es keine Alternative gab? Wieso sich fragen, ob da wer wem was zuschustert? Wer da die Kosten in Himmelhöhe gehoben hat? Alles unerheblich, nicht wahr? Wieso sich mit Beraterkosten für ein Rathaus beschäftigen? Da denkt man doch nicht darüber nach, wenn das nur die schlichte Summe von einer dreiviertel Million einfach so, wie in einem Strudel, wegreißt. Alles unerheblich, nicht wahr? Wieso sich darum sorgen, wer Doreen Schmalenberger die Lebenstage so vergällte, dass sie nicht weiter wußte, wie weiter mit dem Leben? Alles unerheblich, nicht wahr?

Nicht für das „unerhebliche Internetforum“ www.klaerwerk-blog.de! Und, weil das offenbar, das Unerheblichste des Unerheblichen ist, beschäftigt es auch die Gemeindeverwaltung. Man hat ja Zeit, Dienstzeit genug. Also macht man das Unerhebliche erheblich. Erstmals machte das Amt klaerwerk aktenkundig. Und zwar vom Chef höchstselbst. Sprich dem Bürgermeister. Auch Vorsitzender des Hauptausschußes der Gemeinde, wollte er den Ausschuß am 20. Oktober 2011 animieren, ihm „verauslagte“ Anwalts- und Gerichtskosten zu erstatten. Und, wenn schon denn schon, „ca. 4000,- Euro“. Das soll der Streitwert einer von ihm angezettelten Klage gegen Ferdi Breidbach sein. Mit der blieb der Bürgermeister auf der Strecke, wie man so sagt. Ursache für die vergebliche Klage war eine Formulierung im erwähnten „unerheblichen Internetforum“ www.klaerwerk-blog.de“. Jedenfalls wurde das in der erwähnten Vorlage für den Hauptausschuß so beurteilt (20.10.11 – HA TOP 10). Und zwar, in Berufung auf das Urteil des Amtsgerichts Zossen. Was unerheblich ist? Na, weiß das Gericht nicht, worüber es urteilt? Kaum zu glauben!

Offensichtlich ist das Unerhebliche nicht unerheblich.

Bernd Heimberger

Nachtrag der Redaktion:

Der Vorsitzende des  Hauptausschusses, Bürgermeister Ortwin Baier, konnte an besagter HA-Sitzung letzte Woche, offenbar aus gesundheitlichen Gründen , nicht teilnehmen. Ob dies mit dem erneuten Besuch von Ermittlungsbeamten im Rathaus zusammenhängt, die seit über zwei Jahren gegen ihn ermitteln, darüber soll hier nicht spekuliert werden. Die stellv. Bürgermeisterin, Frau Sachtleben hat ihn vertreten und erklärt, der Tagesordnungspunkt 10 wird von der Verwaltung zurückgezogen. Man hätte nunmehr festgestellt, Dienstherr des Bürgermeisters ist nicht der Hauptausschuss (dies wäre ansonsten schon recht praktisch gewesen für dessen Vorsitzenden Ortwin Baier/Anmerkung der Red.)) – sondern gemäss Kommunalverfassung die Gemeindevertretung. Deshalb steht das Thema „Kostenerstattung Ortwin Baier und Fürsorgepflicht des Dienstherren Gemeindevertretung“ demnächst erneut auf der Tagesordnung, dann aber in der Gemeindevertretersitzung. 

Print Friendly, PDF & Email

Artikel zum Thema

Tags: , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.