WOBAB-Geschäftsführer Bachmann vom Beschuldigten Ortwin Baier abberufen

19. September 2012
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Bürgermeister Baier, dem gerade das Projektgeschäft „Rathausneubau“ endgültig um die Ohren geflogen ist, hat am Montag WOBAB-Geschäftsführer Bachmann abzuberufen – während die Staatsanwaltschaft gegen ihn selbst weiter in dieser Korruptionsaffäre ermittelt. Zuvor hat Gemeindevorsteher Kalinka Herrn Bachmann daran gehindert seine persönliche Erklärung vollständig vortragen kann. Dann hat eine Mehrheit der Gemeindevertretung aus SPD, Linken, CDU (15 Ja/11 Nein, 2 Enthaltungen) dafür votiert, Bachmanns GF-Vertrag nicht über den 31. März 2013 hinaus zu verlängern. Ein Gegenantrag wurde von Ihnen abgelehnt.(Antrag auf Vertragsverlängerung des Geschäftsführervertrages)
Thomas Bachmann kann mit erhobenem Haupt gehen, die Gemeinde hat ihm viel zu verdanken. Er ist einer der Wenigen, die in der Sache Rathaus sauber da stehen. Seine persönliche Erklärung, auch wenn man deren vollständige Verlesung in der Sitzung am 3. September blockierte, ist das Zeugnis eines aufrechten Mannes.
Von der MAZ-Journalistin Elke Höhne ist wie gewöhnlich keine kritische Silbe zu den Vorgängen um Bachmann zu lesen. Sie schreibt das, was ihr vom Bürgermeister zugeliefert wird. „Gerüchten“, so verkündet sie für ihn – „wonach die Gemeinde als Eigentümerin der WOBAB eine Privatisierung der Gesellschaft plane, erteilte er eine Abfuhr.“
Auch zu diesem Thema hat klaerwerk ausführlich berichtet.
Zur Erinnerung, der gleiche Bürgermeister, hat schon im 1. September 2011  per MAZ erklären  lassen, dass Staatsanwaltschaft bereits 95% der Akten durchgearbeitet und die Vorwürfe sich so gut wie erledigt hätten. Während heute, ein Jahr später, das gleiche Blatt verkündet – gegen Baier wird wegen Verdacht des Amtsmißbrauchs ermittelt. Nachdem schon vor einem Jahr fast alles erledigt war? Es geht also weiter? Die Staatsanwaltschaft ermittelt, ermittelt, ermittelt … seit drei Jahren. So viel zur Glaubwürdigkeit der Beteuerungen von Bürgermeister Ortwin Baier (SPD).
Es bleibt abzuwarten, ob mit der Abberufung Bachmanns der Fall endgültig vom Tisch ist oder ob sein Rausschmiss – ähnlich dem eines gewissen Wolf Biermann, eine Dynamik in Gang setzt, die die Verursacher sich so nicht beabsichtigt haben.

Termin:

Donnerstag, 20.September 2012 – Gemeindevertretersitzung,
19 Uhr   –  Vereinshaus Mahlow   –    Heinrich-Heine-Strasse 5 

TOP 8:    Fragen der Einwohner
TOP 15:  Weitere Entscheidungen zum Projekt Rathausneubau

Gelegenheit, sich bei den gewählten Volksvertretern und der Verwaltungsspitze für die geleistete Arbeit zu bedanken, ihnen Mut zu zusprechen und den Rücken zu stärken für die Rathausrunde Nummer zwo.

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14 Responses to WOBAB-Geschäftsführer Bachmann vom Beschuldigten Ortwin Baier abberufen

  1. Prof. Dr.-Ing. Erhard Augustin
    20. September 2012 at 07:54

    Ich empfinde den Rausschmiss Bachmanns als große Sauerei. Hier werden offenbar private Querelen auf die Köpfe von Bürgern der Gemeinde abgewälzt, die am Ende die Leidtragenden sind. Wer hier wem nicht in den Kragen passt, müsste erst noch vor einem neutralen Gremium – z.B. einer Schiedeskommission – erörtert werden; aber dazu reichts offenbar nicht.
    Es ist eine Schande für Blankenfelde, wie hier ungestraft mit Bürgern umgegangen wird !

  2. Blankenfelder
    20. September 2012 at 20:53

    Vielleicht geht es gar nicht mehr um Herrn Bachmann, sondern nur um den Posten des GF als Gefälligkeit. Wir werden ja sehen, aus welchem Sumpf der Nachfolger kommt. Vielleicht sollte man schon vorher der Staatsanwaltschaft Bescheid geben.
    Ich glaube die CDU ist dran, oder die Grünen?

  3. Ramona Liebeke
    20. September 2012 at 21:31

    Sehr geehrter Herr Prof. Dr.-Ing. Erhard Augustin,
    ich komme gerade von der Muppetshow der "Gemeindevertreter" Sitzung. Meine erste ….. Von Respekt und Würde kann nicht die Rede sein. Was ich erfahren durfte, ist ein Theaterauftritt vom Feinsten. BÜRGER stellen fragen, werden hönisch belächelt und erhalten keine klaren Antworten. Ein Herr Kalinka, sorry Dr. Kalinka und ein BÜRGERmeister Herr Baier sitzen arrogant und reden um den heißen Brei. 
    Klare Antworten sind nicht zu erwarten. Unsere Unterschriften werden als nichtig bewertet, die nicht relevant zur Sache zählen. Es sei eine Personalangelegenheit. ?????
    Ich fühle mich so in den Arsch getreten von Gemeindevertretern ( Ausnahmen bestehen selbstverständlich !!!!) und seinen stolzen Hahn, der auf seinem Stuhl sitzt und Gott spielen zu können glaubt. Aber auch BM Wahlen stehen an. Und wie schon bei der letzten Wahl ist meine Stimme und die von mind. 750 anderen nicht für die Person, die sie nicht verdient.
    Ich weiß, wir, die dort waren, dass auch unsere GV diese Seite lesen, was gut ist, denn somit kann ich es wie auch am Mikrofon sagen
     
    "Vielen Dank für den Respekt uns- Ihren Bürgern – gegenüber!!!"
    Ich habe noch nie erlebt, dass jemand so unhöflich auf fremde Menschen reagiert, die ein Anliegen haben. Menschenwürde beginnt erst außerhalb von Blankenfelde-Mahlow!
    Hochachtung in vollendeter Form
    Ramona Liebeke

  4. Ramona Liebeke
    20. September 2012 at 21:37

    Ich möchte noch etwas hinzu fügen.
    Herr Steffke,
    Sie haben einen neuen Anhänger! Nein- nicht nur einen, aber ich kann nur für mich reden. Geben Sie nicht auf, vertreten Sie weiterhin Ihre Standpunkte. Sie haben mein Vertrauen. VERTRAUEN, eine wichtige Sache die man pflegen kann./ sollte. 
    Sie sind nach der heutigen Veranstaltung mein Halt für den Glauben an fähige GV. Sie und andere, Leider zu wenige.
    Vielen Dank dafür!
    LG Ramona Liebeke

    • Matthias Stefke
      21. September 2012 at 08:44

      Vielen Dank Frau Liebeke,
      ich empfinde es als meine Pflicht als Gemeindevertreter, mich für die Belange unserer Bürger/innen einzusetzen, dafür sind wir gewählt worden.
      Was gestern in der GV abgelaufen ist ist eines demokratisch gewählten Gremiums/Parlament unwürdig.
      Wie mit den anwesenden Bürgern von dem Vorsteher Herrn Dr. Kalinka (Grüne)  und dem SPD-Bürgermeister umgegangen wurde ist mehr als beschämend. Schon der angeforderte "Polizeischutz" war eine unnötige Machtdemonstration ggü. den Bürgern und Abgeordneten.
      Die Atmosphäre hat sich dadurch in nie dagewesener Weise aufgeladen und entladen. Auch ich habe mich nach einer schweren Provokation von Herrn Baier (ich prüfe deshalb eine Strafanzeige wegen übler Nachrede/Verleumdung) zu einer emotional statt rational begründeten Verhaltensweise hinreissen lassen, die mir leid tut.
      In einer persönlichen Erklärung noch in der Sitzung habe ich mich dafür entschuldigt. Dies möchte ich auch hier nocheinmal gegenüber den Bürger/innen tun, die diese Erklärung nicht mehr miterlebt haben, weil sie wegen des ganzen Theaters vorzeitig gegangen sind, was nur nachvollziehbar ist.
      Ich will an dieser Stelle nochmal betonen, wie falsch ich die Entscheidung halte, den erfolgreichen, untadeligen und mieternahen Geschäftsführer Herrn Bachmann zu kündigen. 
      Hätte ich die Bürgermeisterwahl im vergangenen Jahr gewonnen, wäre es dazu nicht gekommen!
      Alles hätte, wenn und aber hilft nun aber nichts mehr.
      Dennoch ist es noch nicht zu spät, die Mieter/innen und alle sonstigen Bürger/innen unserer Gemeinde haben es noch in der Hand für Herrn Bachmann zu kämpfen.
      Bitte schauen Sie hier im Klaerwerk oder auch unter http://www.Matthias-Stefke.de in den nächsten Tagen nach den geplanten Aktivitäten.
      Allen Mietern/Bürgern die gestern ihr Interesse an der Gemeindepolitik gezeigt haben spreche ich meinen herzlichen Dank aus.
      Bitte wenden Sie sich ob der Ignoranz die Ihnen gegenüber von einem Großteil der Verwaltung/Gemeindevertretung entgegengeschlagen ist nicht ab sondern zeigen Sie eher Engagement für Blankenfelde-Mahlow nach dem Motto:
      Jetzt erst Recht!
      Man wünscht sich bei (fast) jeder GV-Sitzung so eine rege Teilnahme.
      Mit freundlichen Grüßen
       
      Matthias Stefke
       
       
       

      • Arno Busch
        21. September 2012 at 20:07

        Herr Stefke,
        ich habe noch gut in Erinnerung, wie Sie gestern während der Eröffnung der Tagesordnung und während des Verlaufs des Tagesordnungspunktes "Anfragen der Einwohner" agiert haben – meist zurückgelehnt hin zu den erschienenen Bürgern und diese zu weiterem Protest unverblümt aufrufend.
        Wie Sie das mit Ihrem Auftrag zur Vertretung aller Bürger und zu einem angemessenen Verhalten als Gemeindevertreter innerhalb einer Sitzung in der gegebenen aufgeheizten Atmosphäre – und das auch noch  als Fraktionsvorsitzender  – erklären wollen, darauf darf man gewiss gespannt sein.
        Ihr hier erklärter "Ausraster" und die hier öffentliche Entschuldigung nach einer angeblichen, aber unbelegten, von Ihnen sogenannten Provokation durch Bürgermeister O. Baier, scheint mehr als unglaubwürdig. Nachdem vor allem Sie und Herr Heimberger ("Volk, vor und voran") und durch unqualifizierte und laute Zwischenrufe im Verlauf der Sitzung sich selbst ins Abseits gestellt haben.
        Arno Busch
         
         
         
         
         
         

  5. Vivien Küther
    20. September 2012 at 23:04

    Auch ich komme gerade von dieser sogenannten "Gemeindevertreter" Sitzung und kann nur Ramona Liebeke beipflichten wie lächerlich es doch war. Unser lieber netter Bürgermeister der UNS was von RESPEKT erzählen wollte, der wollte das wir ruhig und sachlich bleiben hat es selber nicht au die Ketten bekommen gesittet mit uns zu reden… NEIN im gegenteil gerade ER hat angefangen gleich von 0 auf 100 an die Decke zu gehen, fing an lauter zu werden und dann auch noch beleidigend. Und auch Herr Kalinka mir egal ob Doktor oder nicht hat es nicht geschafft sachlich zu bleiben … Nein er hat die ganze zeit für Herr Baier geredet… Kann er sich nicht alleine Verteidigen .. tut mir leid aber brauch unser Bürgermeister einen Schoßhund weil er zu feige ist seine eigene Meinung zu äußern ? Einfach nur jämmerlich, sowas will sich BÜRGER-Meister nennen .. Na schönen dank auch.. Ich persönlich brauche sowas wie IHN nicht als Bürgermeister … Wozu auch ob ich mit meinen Anliegen zu Ihm gehe oder PENG es kommt auf das selbe hinaus… Hat man ja gesehen ob dads Volk unterschriften sammelt oder nicht es wird doch eh alles unterm Tisch gekehrt .. aber Hauptsache man baut für Hunderten von Euro schöne dinge die eigentlich erstmal an zweiter Stelle stehen.. Und ob er private Probleme mit Herrn Bachmann hatte oder nichtist doch egal.. schließlich ist es SEIN Promblem und nicht unseres .. denn soll er doch gehen … Herr Bachmann hat bis jetzt viel mehr geleistet und ist auch viel mehr auf uns Bürger eingegangen .. Er hat dafür gesorgt das die Kinder neue Spielplätze bekommen und er hat auch dafür gesorgt das WIR Jugendliche einen Ort für UNS bekommen damit wir nicht mehr wenn wir uns treffen wollen auf der Straße rumlungern müssen.. 
    Und zum Schluss – Hand aufs Herz
    WIR WOLLEN BACHMANN
    Und ein riesen Dank an Herr Steffke der die Bürger heute so gut vertreten und sich für diese eingesetzt hat.
    Ich kann nur Ramona beipflichten mein Vertrauen haben sie auch gewonnen !

  6. Anita Hahn
    21. September 2012 at 07:57

    Meine Gedanken zur Gemeindevertretersitzung vom 20.09.2012!
    Irgendwie habe ich das Gefühl das in der Gemeinde Blankenfelde- Mahlow nicht das Jahr 2012 angekommen ist, sicher es wird überall gebaut und modernisiert (Straßen und Häuser) aber das ein BÜRGER hier ernst genommen wird ist nicht der Fall. Gestern Abend bei der Gemeindevertretersitzung zum Beispiel: Da kamen doch tatsächlich Mieter der WOBAB zur Versammlung und verlangten von unserem BM antworten zum Thema "Herr Bachmann & seine baldige Kündigung" und was war? Sie dürften zwar reden aber ob zugehört wurde und wenn doch ob es einige Mitglieder und im besonderen unseren BM und dem Gemeinderatsvorsitzenden interessiert hat mag ich bezweifeln.
    Steht nicht im Öffentlichen Grundgesetz Artikel 3: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." so habe ich mich nicht gefühlt, da es Herren gab die wirklich denken nur Sie haben etwas zu sagen und wir "kleinen" Bürger nicht. "Also warum machen wir den Mund auf, obwohl sowieso schon alles von den "großen" entschieden wurde"? Ganz einfach weil wir Bürger im Jahr 2012 leben.
    Es wäre schön wenn sich auch andere an das Grundgesetz halten würden und wir auch in unserer Gemeindepolitik das Jahr 2012 ankommen lassen würden.
    mit freundlichem Gruß Hahn

  7. Arno Busch
    21. September 2012 at 19:30

    Sehr geehrte Frau Ramona Liebecke,
    auch meine Wenigkeit als eher unbeteiligter Berliner fand Ihren Auftritt und Ihre Ansage gestern in der Sitzung der Gemeindevertretung beeindruckend.
    Neben dem von Frau Herzberg – selbstredend.
    Dass Sie auf diesem klaerwerk-blog ungeteilte Zustimmung von Matthias Stefke, Thomas Breidbach und Heike Saase (die mit den Betttüchern…) finden, wundert nicht.

    Lassen Sie sich nicht ver-blenden, denken Sie weiter selber, hören Sie auch die "andere Seite", und erst dann entscheiden Sie sich für ein Tun.
    Arno Busch
     
     
     
     
     
     

    • Thomas Breidbach
      22. September 2012 at 00:26

      Hallo Herr Busch,
      sind sie "die andere Seite" und können die Antworten geben, die Baier und andere nicht geben wollen? Was empfehlen sie mit dem klaren Berliner-Blick von außen den enttäuschten Bürgern dieser Gemeinde? Sollen sie nicht für ihre Überzeugung eintreten und ein würdiges Verhalten von Mandatsträgern gegenüber Angestellten und Bürgern einfordern?

    • redaktion
      22. September 2012 at 15:49

      Herr Busch, Ihre Zeit auf diesem blog ist abgelaufen. Rote Karte für dieses Spielfeld. Sie hatten ja inzwischen ausreichend Möglichkeiten, uns Gründe und Argumente für diese Entscheidung zukommen zu lassen. Noch ausgiebiger werden Sie an dieser Stelle keine Gelegenheit dazu erhalten. Versuchen Sie Ihr Glück bitte woanders. Herr Tenzer schreibt, dass er Sie aus mehreren anderen Foren kennt, in denen Sie destruktiv unterwegs sind. Ich hoffe, er hat recht, denn dann haben Sie zumindest noch andere Alternativen, auf die Sie ausweichen können und fallen nicht gleich in ein schwarzes Loch.
      Jörg Blunk

  8. Ramona Liebeke
    21. September 2012 at 21:44

    Hallo Herr Busch,
    es freut mich, dass mein Auftritt einen bleibenden Eindruck hinterlassen hat. Da das Reden vor so vielen fremden Menschen nicht unbedingt meine Sache ist. Es war der Ärger, der sich in der ersten Stunde enorm aufgebaut hatte. Ich glaubte nicht, was dort geschehen ist. Meiner Meinung nach hat jeder das Recht mit Anstand und Würde behandelt zu werden. Und besonders von einem BM und Vorsitzenden kann ich das erwarten. Mir ist die Position und die daran hängende Verantwotung dieser Menschen bewußt, jedoch kann ich nicht vertreten, wenn jemand diese "Macht" ausnutzt und mit seinen Mitmenschen schindluder treibt.
    Ich bin nur Mieterin, die sich unter der Leitung von Herrn Bachmann wohl gefühlt hat. Wir haben ein Umfelde schaffen können/lassen, indem man gerne wohnt. Wenn man im Wohngebiet Kollwitzstrasse durchgeht, erfüllt einen die Ruhe. Dort sind nicht nur Blumen gepflanzt, sondern es gehen Blumenmeere auf. Alles liegt dort im Einklang und harmoniert so wunderbar, dass man es genießen muss. 
    Nun gehen sie durch unseren Ort…. Nichts geschieht. Nur Baustellen, Umleitungen und nichts wo es sich lohnt hin zu schauen. Ausgenommen sind die von Anwohnern gepflegt Straßen. Ich sehe keinen schönen Park und keinen schönen öffentlichen Spielplatz. Es ist reudig. Aber ein Rathaus brauchen wir! Wird es genauso wunderschön wie unser Parkhaus? Hin geknallt und gut ist. Grau. Hässlich. und so zieht es sich durch den Ort.
    Die angesprochene Situation des Ornungsamtes, die fahren, ja knöllchen verteilend in den Wohngebieten mit Fotoapperat. Ein Parkverbot in den Umgeungsstraßen wäre in meinen Augen sinnvoll, um den Verkehr nicht zu hindern. 
    Aber gut wieder vom Thema abgekommen. 
    Ich sehe es als falschen Weg, wie mit den Bürgern umgegangen wurde. Denn um uns geht es doch und daher sollte man uns Respekt gönnen, wie wir es auch den GV und BM entgegen bringen möchten.
    Für die Sache Bachmann stehe ich gerne auf, da ich es nicht vertreten kann und mir nicht verzeihen, nichts getan zu haben. Meinem Handeln und Tun lasse ich mein Denken den Vortritt. Beide Seite hören? Dafür war ich gestern vor Ort. Aber es hat niemand mit mir gesprochen. Oh doch ich glaube der BM, als ich nach dem Bau des Rathauses fragte. Aber da wollte ich nicht mehr zu hören. Meine Mama sagte immer:" Wie es in den Wald reinschallt, schallt es wieder raus."Auch wenn ich verstanden habe, was Herr Baier sagte, aber eine Erklärung war es nicht. Modernisierung=Mieterhöhung Ganz klare Regel, ganz klar Überall. Somit brauchte ich nicht zu hören.
    Herr Busch, ich hoffe Sie erkennen das ich denke.
    LG Ramona Liebeke

  9. konrad-Vowerk
    22. September 2012 at 16:20

    Ihnen Herr Stefke , Ihnen Herr Heimberger sowie nichtgenannte Mitstreiter wünsche ich viel,viel Kraft und Gesundheit. Kämpfen Sie weiter für die guten Belange von Blankenfelde und seiner Bürger. Ich kann mir vorstellen wie schwierig es ist immer im Feuer der Kritik anderer Ratsmitglieder zu stehen. Weiter so, bleiben Sie stark,die Bürger und die Mieter von Blankenfelde werden es Ihnen danken.

  10. Hannelore Pappschik
    23. September 2012 at 21:22

    Mein Beitrag zur Gemeindevertretersitzung folgt in den kommenden Tagen!  Ich war drei Tage verreist, trozdem kann ich immer noch nicht verstehen, was, wie an diesem Abend geschehen ist.
    Jetzt nur eine kurze Bemerkung  vom 20. September 2012:.
    Ein Bürger rief BM Ortwin Baier zu: "Ihr Stuhl wird auch bald wackeln"; Antwort von Ortwin Baier: "Man kann auch auf einem Stuhl mit drei Beinen sitzen".
    Kann man,  wenn man "vielleicht" eine Ausbildung beim Bundesgrenzschutz hinter sich hat. Da wird Härte sicher trainiert.
    Dann reagiert man sicher kaltschnäuzig bis zum geht nicht mehr. Im Ernstfall heißt es da wohl: Auge um Auge, Du oder Ich
    Anita Hahn schrieb: Wir sind im Jahr 2012 angekommen. Richtig!

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