Immer ignorant?

8. Januar 2013
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Ein Jahrzehnt, von 1998 bis 2008, war ich Vorsitzender des Kultruausschußes. Das ist, wenn man so will, eine enorme Strecke ehrenamtlicher Arbeit. Allein das! Zum Ausschuß gehörten ständig die Belange der Kultur und des Sports der Gemeinde. Zeitweise auch die Ressorts Bildung und Jugend. Im Stuhl des Vorsitzenden saß ich auch für die Fraktion des BürgerBündnis Blankenfelde. Das muß hinzugefügt werden, wenn einige sichtbar-bleibende Ergebnisse der Arbeit des Ausschußes erwähnt werden. Also die Zweifeldhalle in der Erich-Klausener-Straße, der Natursportpark. Und: Die „Alte Aula“, der Aula Park, der Platz Unter der Dorf-Eiche. Nicht möglich war es, das Pfarrhaus zu erhalten. Das schmerzt. Unverändert. In die Protokolle geschaut, ist nicht zu übersehen, dass der heute amtierende BM für die Schleifung des Gebäudes stimmte. Alle Interventionen ignorierend: 700 Unterschriften. (Wiederholt sich alles!) Versucht wurde, eine Bürgerdemonstration. Auch damals trat Polizei auf den Plan. Na bitte, auch nicht neu! Die Staatsanwaltschaft wurde bemüht. Das Verwaltungsgericht Potsdam verpflichtete mich zur Zahlung von 81,50 Euro. Nun fragen Sie nicht, wer das angezettelt hat?

Wirklich wichtig war für mich, dass es nie eine „nicht öffentliche“ Debatte im Ausschuß gab. Also, auch das war möglich! Bis 2003 war es selbstverständlich, sämtliche Themen selbst festzulegen. Mit der Übernahme des BM-Amtes (2004) durch den gegenwärtigen Amtierenden, änderte sich das. Immer häufiger wurden Themen durch die Verwaltung bestimmt. Da hätte man den Anfängen wehren müssen. Das demokratische Prinzip, Öffentlichkeit zu wahren und zu bewahren, habe ich nicht gebrochen.

Mit innerem Schauder und Schrecken, ist seit Jahren wahrzunehmen, wie oft Tagesordnungspunkte in „nicht öffentlichen“ Sitzungen auftauchen. Für wen ist die Gemeindevertretung da? Für die Verwaltung? Ist der Auftrag der Gemeindevertretung nicht, die Verwaltung zu kontrollieren? Sind die Gewählten für die Wähler da, für die sie – stellvertretend – agieren sollen? Oder? Oder? Oder? Geradezu inflationär sind die Protokollseiten, die durch den großen, gesperrten Aufdruck V E R T R A U L I C H nachdrücklich-drohend (?) gekennzeichnet sind. Welcher Kopf hat sich das ausgedacht? Warum wird das ohne Einspruch hingenommen? Was sagen die Wähler dazu? Falsch gewählt? ! Na denn: „Empört Euch“!

Bernd Heimberger

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