Können persönliche Abneigung und Unfähigkeit 8 Jahre eine Baumaßnahme verhindern? Ja! – Zur Umgestaltung des Dorfangers Blankenfelde

2. August 2013
Von
Dieser Beitrag ist dem Andenken an den verstorbenen Bernd Heimberger (1942-2013) gewidmet.
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Der Experte:
Bürgermeister Ortwin Baier zum Thema „falsche Tatsachenbehauptung“

In einem „WochenSpiegel“-Interview vom 13. Februar diesen Jahres antwortet der Bürgermeister auf die Frage: „Was ist in 2012 nicht so geworden, wie erhofft?“: „Leider konnte unsere Gemeinde aufgrund externer Einflüsse  das Bauvorhaben Zentrum Blankenfelde trotz vorliegender Baugenehmigung auch in 2012 nicht umsetzen.“ (Hervorhebungen durch Redaktion) An dieser Stelle dürfte die Frage lohnen: Mit wem eigentlich haben WochenSpiegel-Leser es hier einmal mehr zu tun. Mit einem Ortwin Baier (SPD), der sachlich, offen darüber informiert, dass auch gegen ihn staatsanwaltschaftliche Ermittlungen (Verdacht Amtsmißbrauch/Untreue) anhängig sind im Zusammenhang mit dem gescheiterten Rathausneubau? Der klarstellt, dass er mit Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Korruption in Neuruppin kooperiert, weil er nichts zu verbergen hat – und folglich auch öffentlich die Gelegenheit nutzt, um reinen Tisch zu machen im Hinblick auf das das Zusammenwirken von „externen“   und   internen  „Einflüssen“? Oder mit einem Bürgermeister, der den WochenSpiegel benutzt, um gezielt falsche Tatsachen-Behauptungen in in der Öffentlichkeit verbreiten? Wenn es allerdings darum geht, auf andere mit dem Finger zu zeigen, dann ist O. Baier kaum zu bremsen. Am 1.Juli 2013 schwadronierte er in einer email mit großem Verteiler:

„… kein Wort der Entschuldigung für die nach meiner Meinung falschen Tatsachenbehauptungen lieber Herr Bernhardt, stattdessen, auch nur meine bescheidenen Meinung , Rechtfertigungen und Schuldzuweisungen gegenüber Dritten. Die Lösung … ist recht einfach, konsequente rechtssichere Anwendung des Erschließungsbeitragsrecht!“

undzwaer wegen dessen klaerwerk-Beitrag „Merkwürdige Vorgänge um den Dorfanger“. Nun denn, lassen Sie uns in Ruhe der Frage nachgehen, was davon zu halten ist, wenn es ausgerechnet diesen Bürgermeister auf einmal drängt, seine „bescheidene Meinung“ kund zu tun und auf den sauberen Umgang mit Tatsachen zu pochen.


Zur Kritik am klaerwerk-Beitrag „Merkwürdige Vorgänge um den Dorfanger“

Was ist geschehen. Nachdem W. Bernhardt in seinem Text vom 11. Juni kritisiert hat, dass Bürgermeister Baier und sein Stellvertreter, Baudezernent Sonntag, seit Jahren die Umgestaltung des Dorfangers in Blankenfelde hintertreiben, wurde ihm ein Einschreiben zugestellt. Wie die Post auf Nachfrage bestätigte, fungiert die Verwaltung unter Leitung der Kritisierten, BM Baier/Baudezernent Sonntag bezeichnenderweise als Absender des Schreibens und nicht etwa die unterzeichnenden Volksvertreter selbst: Günter Stirnal (LINKE, Vorsitzenden des Bau-, Umwelt- und Territorialausschusses/BUTA) sowie seine Stellvertreterin, Sabine Plettner-Mozuch (CDU). In ihrem Schreiben an Wolfgang Bernhardt heißt es, sie seien über seinen klaerwerk-Beitrag „gestolpert“, in dem er auf „sehr unschöne Art und Weise“ Behauptungen aufstellt und fordern ihn auf, seine „öffentlich getätigte falsche Aussage öffentlich richtig zu stellen.“

Lesen Sie hier bitte zunächst das

und machen sich dann selbst ein Bild über die Fakten und Zustände im Verantwortungsbereich von Baudezernent Sonntag/Bürgermeister Baier sowie im BUTA – anno 2013.


Der Beweis:
Tonbandabschrift der Verwaltung / Tonband inzwischen gelöscht!

Wenn man dem Vorwurf falscher Tatsachenbehauptungen ausgesetzt ist, möchte man dazu sachlich Stellung nehmen. Und wenn man sich partout nicht daran erinnern kann, was ein Baron Münchhausen, pardon – ein Baudezernent Sonntag – in der BUTA-Sitzung am 16.05.2013 plötzlich noch so alles gesagt haben will – was tut man dann? Wolfgang Bernhardt ging am 2. Juli in die Verwaltung und bat darum, den Tonbandmitschnitt der Sitzung noch einmal  abhören zu können.
„Diese Aufzeichnung ist inzwischen gelöscht,“ lautete die Auskunft, die er daraufhin erhielt. Wohlgemerkt, es ging um diejenige  Tonbandaufzeichnung,  zu der Bauausschussvorsitzender Stirnal und seine Stellvertreterin, Plettner-Mozuch in Ihrem Einschreiben vom 14.06.2013 an ihn erklären:

  • „Wie die Tonbandabschrift in der Anlage belegt, hat es die, angeblich in die Niederschrift „eingeschmuggelte“ Aussage von Herrn Sonntag tatsächlich gegeben. Die Behauptung von Herrn Bernhardt ist also falsch.“

Wie praktisch. Oder, wie „unschön“, diese Art und Weise des Umgangs mit Beweismitteln bis zur abschließenden Klärung der umstrittenen Sachlage. Anstatt deutlich zu machen: „Bitte, überzeugen Sie sich selbst. Das war uns schon klar, dass Sie das Band im Zweifel noch eimal persönlich anhören wollen, nachdem Sie als Reaktion auf Ihren klaerwerk-Beitrag vom 11. Juni mit unserer Tonbandabschrift konfrontiert wurden.“
Was haben wir also: Eine Tonbandabschrift, undzwar aus dem Hause von Baier und Sonntag, an deren Adresse besagter, unglaublicher Vorwurf gerichtet ist. Angefertigt von einer abhängigen Angestellten der beiden, und einer Überprüfung nicht mehr zugänglich.
Ist demnach die Feststellung des Sachkundigen Einwohners, W. Bernhardt, Baudezernent Sonntag hätte im Nachgang zur BUTA-Sitzung die Protokollmitschrift manipuliert – eine falsche Tatsachenbehauptung? Oder ist die Erklärung der Volksvertreter, Stirnal/Plettner-Mozuch – die Abschrift von einer nicht mehr existenten Tonbandaufzeichnung würde das Gegenteil belegen – eine falsche Tatsachenbehauptung?
Lesen Sie dazu bitte oben die ausführliche Stellungnahme von Wolfgang Bernhardt.

 

Beispiel Dorfanger: Eine Demonstration der Unfähigkeit zur Problemlösung

Seit 2005 wollte die Gemeindevertretung eine Verschönerung des Dorfangers und keine erhöhten Anliegerbescheide im Verhältnis zu anderen Straßenbaumaßnahmen.. Unsere Chronologie wird deutlich machen, wer sich dafür eingesetzt hat und wer eine Lösung in der Schwebe gehalten oder sogar behindert hat.

Hat Wolfgang Bernhardt Recht, wenn er sagt:

  • „Seit 2009 kämpfen Blankenfelder Bürger, der Ortsbeirat, das Bürgerbündnis Blankenfelde-Mahlow und die sachkundigen Einwohner Blankenfeldes im Bau-, Umwelt- und Territorialausschuss und in der Gemeindevertretung für die Realisierung der seit April 2009 vorliegenden Planung“.
    Antwort: Ja
  • „Die hörige Mehrheit der Gemeindevertretung und BUTA-Mitglieder unterstützt die Hinhalte-Taktik durch ständige Vertagungen.“
    Antwort: Ja
  • „Permanent wird die Realisierung von Baier und Sonntag mit falschen unzutreffenden Argumenten, willkürlicher Auslegung der Rechtslage und falschen Behauptungen hintertrieben.“
    Antwort: Ja
  • Die Gemeindevertretung hat nie beschlossen, dass das Beanstandungsverfahren zum Dorfanger ruht, bis das zweite Beanstandungsverfahren entschieden ist (Behauptung von Herrn Sonntag am 16.05.2013 im BUTA)
    Antwort: Ja
  • „Nun Herr Baier und Herr Sonntag werden Sie aktiv und erfüllen Sie Ihre Aufgaben..Es muss Schluss sein mit den Lügen, Intransparenz und taktischen Spielchen. Kehren wir zu einer ehrlichen und sachlichen Arbeit zum Wohle der Gemeinde zurück.“
    Antwort: Ja, das wäre schön, dürfte aber – trotz der Schadenbilanz dieses Duos – eine Illusion bleiben.

Hat Bürgermeister Baier recht, wenn er sagt:

Lesen Sie hier ausührlichen Erläuterungen zu den weiteren Antworten mit wörtlichen Auszüge aus den Protokollen der Sitzungen der Gemeindevertretung, des Hauptausschusses, des Bau-, Umwelt- und Territorialausschusses sowie des Ortsbeirates, beginnend in 2005:
Chronologie Recherche-Ergebnis 01.08.2013 – Quellennachweis im Anhang

Das alles ergibt ein klares Bild. Die o.g. Antworten fanden wir bei unseren Recherchen bestätigt. Die Protokollauszüge sind selbsterklärend, sie müssen nicht interpretiert werden sondern sprechen für sich.
Die Wahrheit steckt oft nicht in Behauptungen, die aus dem chronologischen Ablauf herausgepickt werden, sondern in der Dorfanger.Aneinanderreihung von Details. Wer es genau wissen will, der lese die Protokollauszüge in der Anlage und mache sich ein eigenes Bild. Dort steht es schwarz auf weiß, wer sich wirklich für die Interessen der Bürger einsetzt. Man muss nur konzentriert lesen, dann fällt es einem wie Schuppen von den Augen.  Diese Dokumentation soll als Hilfsmittel verstanden werden, um  das ganze Durcheinander zu entwirren, Zusammenhänge zu erkennen und das Ausmaß diesen unglaublichen Vorgang überhaupt zu begreifen.
Wolfgang Bernhardt hat recht. Eine Entschuldigung durch ihn ist nicht erforderlich. Im Gegenteil, die Bürger können froh sein, dass es solche Gemeindevertreter und Sachkundigen Bürger gibt, die Nicht-für-möglich-Gehaltenes aufdecken und anprangern.  Die klar stellen, es gibt bis heute keinen Beschluss der Gemeindevertretung zum Ruhenlassen der Maßnahme Dorfanger. Bedeutet, hier wurde durch die Verwaltung unter Baier jahrelang eine Baumaßnahme gestoppt, ohne Legitimation durch einen Gemeindevertreterbeschluss. Wer die Dokumentation liest, wird im Ergebnis zur gleichen Forderung kommen, wie wir:
Wenn Bürgermeister Baier, Baudezernent Sonntag und diverse Gemeindevertreter noch einen Funken Ehre im Leib haben, dann müssen sie sich beiden Bürgern dieser Gemeinde entschuldigen.
Die Hoffnung, dass sich für eine Mehrheit der Gemeindevertreter die Motivation reduziert, da weiter mitzumachen, ist gering. So gering, wie die Hoffnung, dass immer mehr endlich verstehen, wie sie von dieser Verwaltungsspitze verarscht und benutzt werden. In dieser Konstellation hält sich auch die Hoffnung in Grenzen,  dass sie endlich einen Beschluss fassen mit mindestens folgendem Inhalt:

  • Das beschlossene Bauprogramm zur Umgestaltung des Dorfangers Blankenfelde ist sofort von der Verwaltung zu realisieren. Von der Verwaltung ist dabei sicher zu stellen, dass das ehemalige Bernburger Granitkleinsteinpflaster der Keplerstraße nur für den Gehweg des Dorfangers zur Verfügung steht und nicht für andere Maßnahmen eingesetzt wird.

    Krieger- und Landwehrverein Blankenfelde ...

    Dorfanger – Der Krieger- und Landwehrverein für Blankenfelde bei einem Festumzug im Jahre 1925

  • Die Baumaßnahme ist nach Fassung des Beschlusses sofort auszuschreiben.
  • Die Bescheidung erfolgt nach der zum Zeitpunkt der Beitragsfähigkeit gültigen Satzung (wie auch immer die dann aussieht).
  • Die Verwaltung hat nachweislich in Abstimmung mit Bürgern vor Beendigung der Baumaßnahme Beweise zu finden und zusammenzutragen, dass der Gehweg schon einmal vollständig hergestellt war (Fotos, Zeugenaussagen, Archivmaterial, Bürgeranfragen ect.).

Bei unseren Recherchen stießen wir auf altes Foto der Dorfstrasse. Es zeigt, dass der ganze Bereich (Fahrbahn und Gehweg) durchgängig gepflastert war. Warum hat der Baudezernent dieses Foto nicht gesucht oder gefunden und der Gemeindevertretung zur Verfügung gestellt? Dann wäre der Dorfanger schon längst umgestaltet.

 

Bernd Heimberger: Vater der Idee eines kultur-historischen Dorfangers

Dokument11Geht es hier aber nur um die Unfähigkeit der einschlägigen Akteure zur Problemlösung? Oder bestand von Beginn an die Absicht, die Maßnahme Dorfanger so lange, wie möglich, zu blockieren. Ganz im Gegensatz zur Forcierung des Beratervertrag Rathausneubau oder oder eines Projekts mit dem sinnigen Namen „FairLeben“ – frei nach der schlichten Devise: Wer etwas will, findet Wege, wer etwas nicht will, findet Gründe?
Bernd Heimberger, damals schon BB-Fraktionsvorsitznder aber auch Ortsvorstandsvorsitzender von Blankenfelde und Vorsitzender des Kulturausschusses,  ist Vater der Idee eines kultur-historischen Dorfangers. Sein Antrag vom 02.08.2005 setzte er die Maßnahme in Gang. Und er hatte ein gutes Gedächtnis. Wie lästig, wie unangenehm. Denn auf das kurze Gedächtnis einer Mehrheit des Kommunalparlaments konnten sich Bürgermeister und Baudezernent immer verlassen. Es war all die Jahre ein wichtiges Unterpfand, um sie (gegebenfalls) immer schön in die gewünschte Richtung lenken zu können. Denn solange man die Schafherde hinter sich weiß, konnte man Heimberger mit seinen Anträgen und Vorschlägen immer wieder ins Leere laufen lassen, ganz demokratisch. Die Motive der Akteure waren sicher Unterschiedlich, aber in einem waren sie sich mehrheitlich einig – in ihrer Abneigung gegen den unbestechlichen und  kritischen Bernd Heimberger. Und wenn der Dorfanger fertig ist, dann schreibt der sich das womöglich als Verdienst zu? Und wir stehen wieder als die Deppen da, die nichts Bleibendes, nichts Wesentliches zustande bringen? Keine Frage, es ging immer auch um Neutralisierung und Blockierung, um die Blockierung einer Baumaßnahme, die dem Vorsitzenden des Kulturvereins Blankenfelde bis zu seinem überraschende Tod im Januar 2012 ein Herzensanliegen war. Es ging um die Blockierung eines unbotmäßigen Quertreibers, dem Bürgermeister, Baudezernent und diverse „Gemeindevertreter mit zu „verdanken“ haben, dass die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Korruption gegen sie ermittelt. Der, in welchem Zusammenhang auch immer,  das Versagen der Versager öffentlich gemacht hat. Er war ein Spiegel ihre Mittelmäßigkeit und Charakterlosikeit. Als einer von Wenigen hat sich gegen den „Rausschmiß“ von Thomas Bachmann gewehrt und sich bis zum Schluss für den Verbleib des fachlich und menschlich integeren WOBAB-Geschäftsführer eingesetzt.
Auch wenn das 8jährige Bemühen Bernd Heimbergers um die würdige Verbesserung des Dorfangers nur ein Teil seines umfangreichen Wirkens umfaßte, hier konnte er nicht erfolgreich sein. Der permanente Haß, offen und anonym, das ständige Ausbremsen und nicht akzeptieren eines Andersdenkenden forderten im Januar 2013 ihren Tribut. Sein Herz hörte auf zu schlagen. Bürgermeister O. Baier (SPD), wurde auf der Beerdigung des Publizisten, Vorsitzenden des Kulturvereins und langjährigen Fraktionsvorsitzenden (BBB) nicht gesehen, andernfalls hätte sich der Verstorbene womöglich im Grab umgedreht.

Bei Zuwiderhandlung droht Abschiebung

ZITAT Wie immer ...Da Wolfgang Bernhardt, offenbar nicht willens ist, seinen Modus auf handzahm zu schalten, wird er wohl mit „Bestrafung“ rechnen müssen. Nicht auszuschließen, dass schon bald der nächste sachkundige Einwohner (ohne Vorbesprechung im Hauptausschuss und ohne Vor-Wissen der betreffenden Fraktion), wiederum auf mündlichen Antrag von Fraktionsvorsitzendem Scharp (die LINKE), durch eine Mehrheit der Gemeindevertreter aus dem Ausschuss gedrängt wird. Denn, abgesehen von Parkhaus-Desaster und Rathaus-Pleite: Nichts ist unmöglich in der Kommune Blankenfelde-Mahlow, wenn  sich Muster-Demokraten durch  öffentliche Kritik bloßgestellt fühlen.  Aber es sind beileibe nicht nur ein SPD-Bürgermeister samt Baudezernent, die den Morast weiter ansteigen lassen. Ob es ihnen dennoch gelingen wird, den Sumpfblüten-Biotop Blankenfelde-Mahlow als Saubermänner zu verlassen, wird die Öffentlichkeit – im Ergebnis der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen – zu gegebener Zeit erfahren. Wie auch weitere Mitbeschuldigte, einschließlich manch sog. Volksvertreter.
Denn, das Versagen hat viele Namen. Auch wenn das Versagen von gewählten Gemeindevertretern, die – zum Teil als fachliche Laien – nach Feierabend in die Sitzungen gehen, eine andere Qualität hat. Eine andere Qualität, als das Versagen eines Hauptverwaltungsbeamten und eines Baudezernenten, von denen man bei der Ausübung ihres Jobs Übersicht, Fachkompetenz und Professionalität beim „Zug zum Tor“ fordern muss. Es liegt auf der Hand, die beiden Herren haben sich im Hobby geirrt.

 

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3 Responses to Können persönliche Abneigung und Unfähigkeit 8 Jahre eine Baumaßnahme verhindern? Ja! – Zur Umgestaltung des Dorfangers Blankenfelde

  1. Matthias Stefke
    3. August 2013 at 06:50

    Respekt!

    Es ist wohl nicht nur einer der längsten jemals hier auf Klaerwerk veröffentlichten Artikel.
    Er ist zudem gründlich recherchiert und offenbart die Hinhaltetaktik von Baier und Sonntag mit Unterstützung oder Tolerierung wesentlicher Teile in den Fraktionen von SPD/Grüne, Die Linke und der CDU.

    Persönliche Abneigung gegenüber politischen Konkurrenten sollte in Amtsstuben nie dazu führen, dass ein ganzer Ortsteil darunter zu leiden hat.

    Der Dorfanger in Blankenfelde könnte längst fertig und ein Schmuckstück sein. Das Geld für dessen historische Rekonstruktion ist in jedem Fall vorhanden.

    Was die rechtliche Kompetenz in der Verwaltung anbelangt empfehle ich den Artikel
    „Parkhaus Gutachten – Bürgermeister Baier (SPD) handelt rechtswidrig“.

    Dieser Hauptverwaltungsbeamte wollte mir eine Verschwiegenheitserklärung vor Einsichtnahme in die Akten des Gutachtens abverlangen, wozu er aber überhaupt nicht berechtigt ist! Ob es sich um einen weiteren Fall von Amtsmissbrauch handelt wird jetzt zu prüfen sein.
    Auch in diesem Fall scheint Baier von persönlicher Abneigung getrieben gewesen zu sein.

    Einer Bürgermeisterin Frau Schreiber in Zossen wäre das sicher nicht passiert oder ihr zumindest dann hochnotpeinlich gewesen. Baier lässt lediglich seine Hausjuristin dafür den Kopf hinhalten und gut ist für ihn. Denkt er! Was hat er nur für einen jämmerlichen Anspruch an sich selbst?

    Statt behördliche Mätzchen aufzuführen sollte er endlich die Öffentlichkeit informieren, ob das Parkhaus abrissreif ist?

    „Rinnen, Regenentwässerung undicht,Rissbreitenüberschreitung im Deckenbeton auf allen Ebenen (Risssanierung erforderlich) Lose Deckenplatten (Schalldämmplatten),Bauwerksabdichtungen WC’s nicht fachgerecht,Innendämmung und Dampfsperre der Kioske und WC’s nicht fachgerecht“

    Das ist nur das, was Sonntag im öffentlichen Teil des BUTA vortragen konnte oder wollte. Was liegt da noch im Argen?

    Schön dass die Presse immer eingeladen wird, wenn solche Bauwerke eröffnet werden (Sonntag fuhr zu diesem Zweck öffentlichkeitswirksam mit seinem PKW unter Blitzlichtgewitter in die Einfahrt!). Nun machen Sie doch ´mal einen Termin, bei dem Sie der Öffentlichkeit vor Ort zeigen, wo es knirscht und kracht, Herr Baudezernent!

    Heraus auch mit der Information, ob der Steuerzahler für die Mängelbeseitigung an dem 6-Millionen-Euro-Bauwerk aufkommen darf oder Sie zumindest Gewährleistung geltend machen können bzw. auf einen Sicherheitseinbehalt zurückgreifen können? Andernfalls haben Sie hoffentlich alle juristisch notwendigen Schritte eingeleitet, um die Interessen unserer Gemeinde zu wahren!?

    Zurück zum Dorfanger:

    Danke an alle, die die Informationen so akribisch zusammengetragen haben. Ein wahres Meisterstück! Baier wird sicher wieder Juristen prüfen lassen, wo er den Artikel und seine Autoren „angreifen“ und belangen kann. Wir kennen das von ihm, Ziel ist immer Kritiker mundtod zu machen.

    Das Baier sich entschuldigt ist nicht zu erwarten. Ich warte noch auf mindestens eine Entschuldigungen von ihm, wo er Dinge in die Welt gesetzt hat, die nicht stimmten. Nein, Baier fehlt einfach die Größe für derartige Gesten und ich meine damit gewiss nicht die Körperlänge!

    Bernd Heimberger hätte sich sicher sehr gefreut, dass das Thema noch einmal so gründlich und ausführlich aufgerollt wird.

    Wir bleiben da auch dran, darauf kann er sich wie auch Baier und Sonntag verlassen!

    Matthias Stefke
    Fraktion BVBB-WG

  2. Thomas Breidbach
    6. August 2013 at 16:32

    Ein herrlicher Beitrag!
    Meinen speziellen Dank an Frau Plettner-Mozuch und Herrn Dr. Stirnal dafür, dass sie sich für die Verwaltung zur Verfügung gestellt haben. Ohne diesen selbstlosen Einsatz wäre die Geschichte nur halb so gut!

    Respekt für die, wie immer, sachlich fundierte Arbeit von Wolfgang Bernhardt. Klar das interessengesteuerte oder ideologisch verblendete Personen damit nicht zurecht kommen.

  3. Matthias Stefke
    7. August 2013 at 09:19

    Dazu passt:

    Alle sagten:
    Das geht nicht!
    Da kam einer, der wusste das nicht
    und hat´s gemacht.

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