Anfragen zur Gemeindevertreter-Sitzung am Donnerstag

18. März 2014
Von

Tags: , , , , , ,

One Response to Anfragen zur Gemeindevertreter-Sitzung am Donnerstag

  1. Matthias Stefke
    22. März 2014 at 23:04

    Zu Frage 2,3 und 4 verweigerte „Bürgermeister“ Baier die Antwort!

    Er behauptete, mir am Montag, den 17. März eine E-Mail mit Fragen und Anmerkungen dazu geschickt zu haben.
    Er tat so, als wenn mit meinem E-Mail-Konto etwas nicht funktioniert, hätte sich das auch ausgedruckt, dass die Mail nicht zugestellt werden konnte.
    Zwischenzeitlich ist mir seine E-Mail an mich zugegangen.
    Er hat nachweislich eine falsche E-Mail-Adresse angegeben!

    Von: Baier, Ortwin
    Gesendet: Mittwoch, 19. März 2014 11:22
    An: m.stefke@arcor.d
    Cc: Gerhard Kalinka
    Betreff: Anfragen zur GV 20.3.14

    Sehr geehrter Herr Stefke,

    da Sie auf meine Mail vom 17.3.14 noch nicht geantwortet haben, erlaube ich mir nochmals daraufhin zuweisen, dass ich Ihre Anfragen zu. 2. ; 3. und 4. vom 16.3.14 ohne Ihr Mitwirken nicht beantworten kann. Wie Sie selbst bereits zutreffend zitiert haben , ist der § 29 BbgKVerf einschlägig.
    Hiernach haben Sie Auskunftsrecht zur Kontrolle der Verwaltung in allen Angelegenheiten, in denen die Verbandskompetenz der Gemeinde gegeben ist. Des Weiteren soll das Verlangen auf Auskunft unter Darlegung des konkreten Anlasses begründet werden.
    Vorab möchte ich klarstellen, dass ich kein Nutzer der von Ihnen zur Anfrage 2. angeführten Internetseite bin.
    Insbesondere zur Frage 2. ist eine Beantwortung ohne weitere Konkretisierung nicht möglich und darüber hinaus bitte ich Sie die Verbands-kompetenz darzulegen, da diese nicht erkannt werden kann. Eine Begründung zur Darlegung des konkreten Anlasses zur Anfrage 2. fehlt ebenfalls. Zu den Anfragen 3. und 4. gibt es Rückfragebedarf.
    Ich darf Sie nochmals um Ihre Mitwirkungspflicht im Sinne des § 29 BbgKVerf bitten, damit eine qualifizierte Antwort erfolgen kann.
    Vielen Dank für Ihr Verständnis.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ortwin Baier
    Bürgermeister

    Nun kann ich mir nicht vorstellen, dass ein Bürgermeister eine Adress-Endung „ .de “ nicht kennt, und stattdessen „ .d “ eintippt, was es gar nicht gibt. Bei Baier ist aber wohl alles möglich…
    Vermutlich hat er bewusst diesen „Schreibfehler“ begangen, um die Antworten auf die für ihn unbequemen Anfragen verschleppen zu können.
    Inhaltlich liegt Baier wieder einmal daneben. Es steht mir als Gemeindevertreter selbstverständlich zu,die Frage zu stellen ob Baier eine Bürgerin auf Gemeindekosten verklagt hat und was der „Spaß“ gekostet hat? Insbesondere wenn der „Schuß“ nach hinten losgegangen ist!
    Da muss man auch nicht begründen, warum man diese Frage stellt, Baier hat sie einfach zu beantworten.
    Das er aber die Kommunalverfassung offenbar nicht lesen kann hat er in der Vergangenheit gezeigt.
    Zu Frage 3. und 4. gibt es keinen Rückfragebedarf, die Fragen sind klar und unmissverständlich gestellt. Auch hier gilt, nicht zeitraubend zurückfragen sondern antworten, es sei denn man beabsichtigt die Antworten bis nach der Kommunalwahl zu verschleppen.
    Baier´s Verhalten erweckt den Eindruck, dass er seine langjährigen Schleppenträger nur schützen will…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.