Leserbrief zu „Die kleinen Herausforderer“ (Maz 22. April 2014)

24. April 2014
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„Ausgerechnet Kalinka“ – würde der verstorbenen Bernd Heimberger wohl zum x-ten Mal genervt resümieren nach der Lektüre des Maz-Beitrages „Die kleinen Herausforderer“ von H. Reck. Parteiunabhängige Listen finden eher Fehler bei anderen, statt selbst tragfähige, vorwärtsweisende Ideen zu erarbeiten – so „Experte“ Kalinka, der auch undemokratischer Methoden nicht abhold ist. Zusammen mit den Bürgerfraktionen die Chance für die Rekommunalisierung der Energieversorgung der Gemeinde beim Schopf zu packen, war für den Grünen seinerzeit jedenfalls nicht opportun. Merk-würdig. Der volle Einsatz Kalinkas galt dafür einem überflüssigen Beratervertrag („Projektgeschäft“ Rathaus-Neubau), dem Rausschmiss des erfolgreichen WOBAB-Geschäftsführers Thomas Bachmann oder aber einer „tragfähigen, vorwärtsweisenden Idee“, wie dem sog. Projekt „FairLeben“ – bevor es in die Hosen ging – ebenso wie des „Projektgeschäft“ Rathaus-Neubau
Auch für die Maz gilt, wer immer die Gleichen fragt, bekommt auch immer die gleichen Antworten. klaerwerk-leser allerdings kennen inzwischen ihre Pappenheimer, die sich unter der Maske von Demokratie-Oberlehrern verbergen.
Lesen Sie bitte dazu auch einen Leserbrief von Andrea Hollstein. Sie ist Kämmerin in Zossen, Spitzenkandidatin der Fraktion BürgerBündnis Blankenfelde-Mahlow für die Kommunalwahl am 25. Mai und kandidiert unter dem Dach des BVB/Freie Wähler für den Kreistag:
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Sehr geehrte Redaktion,

sehr geehrter Herr Reck,

ich nehme Bezug auf den Artikel „Die kleinen Herausforderer“. Hierzu möchte ich Folgendes ergänzen:

Sicher sind Bürgerlisten, Bürgervereine, BürgerBündnisse etc. im Vergleich zu den etablierten Parteien tatsächlich kleiner. Auf kommunbaler Ebene allerdings werden sie zunehmend eine Macht. In fast allen Gemeindevertretungen der Kommunen des Landes Brandenburg sind Parteilose vertreten. Sie sind keineswegs Eintagsfliegen oder Vertreter von Partikularinteressen. Vielmehr ist der Zulauf bei parteilosen Bündnissen eher darauf zurück zu führen, dass die allgemeine Unzufriedenheit mit landes-und bundespolitischen Entscheidungen auch auf Entscheidungen in den Gemeinden abfärbt. Die Schwerfälligkeit von Parteien lähmt Entscheidungsprozesse. Die einfacheren Strukturen von Wählergrupen sind also auf kommunaler Ebene weiß Gott kein Nachteil, sondern eher von Vorteil in Bezug auf zeitnahe Reaktionen bei kommunalpolitischen Ereignissen.

In Blankenfelde-Mahlow beispielsweise haben die parteilosen Wählergruppen BVBB-WG, BB und WG Rahneberg dafür gesorgt, dass die Misswirtschaft in Bezug auf den geplanten Rathaus-Neubau aufgezeigt und mittlerweile staatsanwaltschaftlich verfolgt werden. Parteiraison und Koalitionsversprechen der Parteien in der Gemeindevertretung standen dem entgegen.
Offensichtlich wirken Parteilose immer mehr als Korrektiv in Gemeinden und Landkreisen und möglicherweise nach den Landtagswahlen auch auf Landesebene.

Noch einen Nachsatz: Ambivalente Erfahrungen mit Parteilosen konnten nicht nur Frau Biesterfeld oder Herr Dr. Kalinka machen. Auch die parteilose Opposition in der Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow konnte ambivalente Erfahrungen mit SPD, LINKEN, CDU und Grünen machen. Wünschenswert für die Zukunft ist eine Zusammenarbeit aller.
Es wäre schön, wenn die MAZ allen bei der Kommunalwahl antretenden Parteien oder Wählergruppen die Möglichkeit gibt, sich vorzustellen. Gern auch in einem gemeinsamen Termin.

Andrea Hollstein
BürgerBündnis Blankenfelde-Mahlow

 

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