Stasi mal anders und wieder war es der Bürgermeister

25. März 2015
Von

Stasi mal anders und wieder war es der Bürgermeister … – und wieder kann sich jeder sein eigenes Bild machen:

  • http://www.bvb-fw.de/index.php/9-presse/382-buergermeister-von-seddiner-see-versucht-ortsbeirat-zu-erpressen
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One Response to Stasi mal anders und wieder war es der Bürgermeister

  1. Andrea Hollstein
    26. März 2015 at 09:23

    Die Angst der etablierten Parteien treibt wirklich seltsame Blüten. Heute steht zu dem o. g. Fall auch ein sehr interessanter Artikel in der MAZ. Es ist kein Zufall mehr, dass im BVB/FW organisierte Bürgervereinigungen oder Einzelkandidaten absurden Vorwürfen ausgesetzt werden. In diesem Fall hier mit einem eklatanten Verstoß gegen das Datenschutzgesetz.
    Im Fall in unserer Gemeinde war es ein Verstoß gegen das Stasiunterlagengesetz.
    Offensichtlich scheint jedes Mittel, also auch der absichtliche Gesetzesverstoß, recht zu sein, um unliebsame politische Gegner aus dem Feld zu räumen.

    Das Bemerkenswerte allerdings ist, dass sich die zu Unrecht Beschuldigten mittlerweile lautstark wehren. Damit scheinen die langjährigen (Kommunal-)Politiker ein ernsthaftes Problem zu haben. Und das ist auch gut so …

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