Zu „Vierte Rathausklatsche in Folge“ (Maz 29./30.April 2017)

2. Mai 2017
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Sich wie der Baron Münchhausen am eigenen Schopf aus dem Sumpf  zu ziehen, damit ist der Bürgermeister am letzten Donnerstag zum vierten Mal gescheitert. Die Maz hat darüber in ihrer Wochenendausgabe in gewohnt einseitigem Stil berichtet. Denn die Diskussion zu TOP 15 war sehr viel aufschlussreicher. Trotz Presseunterstützung („Showdown zum Rathaus / Gutachten: Bürger könnten für Schäden bei erneutem NEIN haften“) – hat Verwaltungsleiter Baier offenkundig genau das Gegenteil von dem erreicht, was er wollte. Nämlich den Gemeindevertretern die Gewissheit einzutrichtern, sie könnten sich  r e c h t s w i d r i g  verhalten, wenn sie nicht das das machen, was er sagt.
Doch hier gilt wie überall: In einer Welt voller Ungewissheiten ist Gewissheit ein gefährliches Ideal. Besteht überhaupt die Chance, Ortwin Baier von der Illusion   seiner Gewissheit zu kurieren?   Besteht die Hoffnung, dass er endlich anfängt, den Gemeindevertretern Risiken und Chancen, Vor- und Nachteile in Form einer verständlichen Beschlussvorlage vorzulegen? Dabei haben wir im wirklichen Leben gewöhnlich immer nur die Wahl zwischen zwei Risiken, nämlich dem möglichen Nutzen und dem potentiellen Nachteilen – und nicht etwa zwischen imaginärer Gewissheit auf der einen und Risiko auf der anderen Seite. Doch der Verwaltungsleiter zieht es vor, die Gemeindevertreter lediglich über  s e i n e  Gewissheit zu informieren. Nein, drohen wolle er ihnen nicht. Im Gegenteil, so Baier in gewohnter Heuchelsprache, er fühle sich verpflichtet dazu, die Gemeindevertreter (mittels persönlicher email und per Maz einen Tag vor der Abstimmung) darüber zu informieren, dass sie rechtswidrig handeln könnten, wenn sie seiner Beschlussvorlage nicht zustimmen. Nicht verpflicht fühlt er sich hingegen, die Gemeindevertreter über mögliche wirtschaftliche Nachteile eines JA zu seiner Beschlussvorlage „zu informieren“. Mit einem klaren, gezielter Versuch der Manipulierung von Abstimmungsverhalten hat das selbstverständlich nichts zu tun.
An dieser Stelle sei noch einmal ein gänzlich unverdächtiger Zeuge zitiert, was die aktuellen Zumutungen anbelangt. Der 2013 verstorbene Gemeindevertreter  Bernd Heimberger, am 29. April wäre er 75 Jahre alt geworden, schrieb 2010 in „Trichter und Trödler“(Blankenfelder Blätter XIX):

„Er ist im Krieg, mitten im Krieg, sagte Frau Trichter über den
Bürgermeister.
Aber wir nicht, sagte Herr Trödler:
Oh, ist von Frau Trichter zu vernehmen, nur wer mit ihm zieht,
zieht in Frieden.“


„Ich nenne Sie einen Lügner!“

Von Baiers hochgelobtem Ex-Baudezernenten, der sich als „Bauernopfer“ fühlte, nachdem er wegen illegaler, wettbewerbswidriger Absprachen im Zusammenhang mit dem seinerzeit gescheiterten Rathausprojekt von den Gemeindevertretern gefeuert wurde, war man über Jahre Lügen gewohnt. „Baudezernent belog in altbekannter Manier Gemeindevertreter“, schrieben wir dazu vor 5 Jahren. Es war damals ein völlig normaler Vorgang im gemeindlichen Alltag, dass Baiers Baudezernent regelmäßig die Gemeindevertreter belog. Geschweige denn, dass Sonntag eine Chance hatte, sich diesen Vorwurf zu verbitten. Wie auch, es war belegbar, es war die Wahrheit.
In der Sitzung am Donnerstag nun hat der Bürgermeister sinngemäß behauptet, diejenigen, die gegen sein Beschlussvorlage gestimmt haben und es am Donnerstag erneut taten, hätten das ganze Projekt stets blockiert, verzögert und angehalten. Darauf erwiderte ihm M. Stefke (Fraktionsvorsitzender BVBB-WG): „Ich nenne Sie einen Lügner!“ Die Reaktion von Baier war bezeichnend. Schweigen, statt Widerspruch oder der Androhung einer Verleumdungsklage. Abgesehen davon, was dieser Bürgermeister wirklich darstellt, ihn öffentlich einen „Lügner“ nennen, wird dann wohl demnächst ebenfalls Bestandteil des gemeindlichen Alltags in Blankenfelde-Mahlow.

Unerwünscht: Kostenklarheit  vor Umsetzung des Bauvorhabens
Nachdem die Gemeindevertretung in 2012 beschlossen hat, das Rathausprojekt mit Generalplaner VIC (Schmiergeldzahler) und Lehnert/Müller(Schmiergeldempfänger) zu stoppen aufgrund der Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft – sollten die Gemeindevertreter  am Donnerstag zum vierten Mal über Baiers Beschlusstext abstimmen,  in dem es u.a. heißt: „Gleichzeitig beschließt die Gemeindevertretung, das im Bereich B 21 vorgesehene Bauvorhaben auf der Grundlage der vorliegenden Planung und Baugenehmigung – Rathausneubau mit all seinen Bestandteilen – umzusetzen.“
Natürlich kennt er das Einmaleins der Erstellung von Beschlussvorlagen. Natürlich, weiß er, dass er zu prüfen hat, ob der Beschluss finanzielle Auswirkungen hat und wenn ja, dass diese in der Beschlussvorlage darzustellen sind.
Ob Baiers Beteuerung glaubwürdig ist, das Rathaus zu bauen sei allemal günstiger als – die von ihm behaupteten – rund drei Millionen Euro für die bisher angefallenen Kosten in den Wind zu schießen – kann jedoch anhand seiner Beschlussvorlage niemand beurteilen. Das soll offenbar auch niemand können. Oder hat es es die Gemeindevertreter vorab zu interessieren, wie hoch die Mehrkosten sind für das 14 Mio.€-Vorhaben? Die Mehrkosten durch fünf Jahre Bauverzug (Preissteigerungen, neuen technischenVorschriften, Umplanungskosten wegen Tunnelbeschluss etc.)? Mit einem 6 Mio.€-Rathaus hat man mal angefangen zu planen. Wo liegt man jetzt: 18 Mio. €, 20 Mio. €? Wer will verhindern, dass die Gemeindevertreter nach einer Kostengegenüberstellung womöglich zu der Abwägung gelangen: Unter diesen Umständen ordnen wir das ganze Projekt neu, undzwar mit einer Kostenobergrenze von 12 Mio. € und buchen die bislang aufgelaufenen Kosten aus. Dann haben wir am Ende sogar Geld gespart.
Vergeblich der Hinweis von Andrea Hollstein (Fraktionsvorsitzende BB/FDP) in der Diskussion: Man könne doch nicht einen Beschluss fassen ohne Klarheit über dessen finanzielle Auswirkungen zu haben. Vergeblich auch das Argument zu ihrem NEIN, diese Beschlussvorlage kollidiert mit dem Tunnelbeschluss, der auf diese Weise unterlaufen werden soll. Ihr Fazit: „Wir halten sowohl die Beschlussvorlage als auch die Abstimmung für rechtswidrig.
Die Wahrheit hinter der Wahrheit hat der damalige Fraktionsvorsitzende der Linken und heutige Gemeindevorsteher, R. Scharp, schon 2012 klar ausgesprochen. Thomas Breidbach, ehemaliger Gemeindevertreter (Fraktion BVBB-WG), kommentierte sie am 11. Juni 2012 auf diesem blog wie folgt:
„Wie sagte es Herr Scharp in meiner Erinnerung mal so schön: ´Egal was passiert, wir müssen das Rathaus an diesem Standort jetzt bauen. Wir machen uns doch lächerlich vor unseren Wählern, wenn das nicht kommt.´ Ja, Eitelkeit ist ein guter Ratgeber! Bleiben sie dabei, es ist ja nicht ihr Geld.“

Ortwin Baier ist überzeugt … – Wer noch?
Gerrit Schrader (Fraktiuon BVBB-WG) verlangte vom Bürgermeister vorab die Zusage, den von im angestrebten Rathausbau bis November 2018 für die Nutzung fertigzustellen, denn ansonsten erlischt die bisherige Baugenehmigung im November 2017. Was illusorisch ist, den Baier selbst geht nach wie vor von 38 Monaten Bauzeit aus. Wie der Bürgermeister vor diesem Hintergrund  bei sofortigem Baubeginn rechtzeitig eine Baufertigstellungsanzeige an die Untere Bauaufsichtsbehörde abschicken will, steht in den Sternen. Nicht ganz, Baier „ist überzeugt, dass sich dafür eine Lösung findet“, so die Maz. „Notfalls müssen wir mit der Bauaufsicht nachverhandeln. Wir werden keinen Rohbau abreißen.“
Diese Einlassung gegenüber der Presse hat den Kreistagsabgeordneten Matthias Stefke wiederum zu einigen Fragen an die Landrätin inspiriert. Mehr …

Dietlind Biesterfeld und ein neuer „Rathaus“-Ausschuss
Die von der SPD, Linklen und Grünen initiierte Beschlussvorlage zur Bildung eines Ausschusses zur Gestaltung des Blankenfelder Zentrums einschließlich Rathaus-Projekt wurde in der März-Sitzung der Gemeindevertretung mehrheitlich befürwortet. Das war keine Überraschung, denn in diesem Punkt gingen auch die Auffassungen der Opposition auseinander. Auch wenn die Verknüpfung der Zentrumsgestaltung mit einem – wie auch immer gearteten Rathaus-Projekt – kontrovers diskutiert wurde.
Dass Frau Biesterfeld glaubt: „Es interessiert die Bürger einen Scheißdreck, was vor Jahren gemauschelt wurde. Die Bürger wollen eine vernünftige Entwicklung für das Blankenfelder Zentrum,“ – mag sein. Doch dieses Glaubensbekenntnisse wird durch zwei Tatsachen getrübt: Erstens: Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Entscheidend ist nicht, was  die Bürger wollen, sondern deren Repräsentanten. Zweitens: Wahlbeteiligungen weit unter 50%  belegen nicht erst seit heute, wie sehr die Bürger eben diese Form der Demokratie „schätzen“. Das dürfte, abgesehen von der tatsächlichen Bürgerbeteiligung an eben dieser Sitzung, eher den Schluss  nahelegen, die Bürger von Blankenfelde interessiert die Zentrumsgestaltung von Blankenfelde einen „Scheißdreck“ – oder, dass da nur noch Politik- und Parteienverachtung ist und die Bürger die Nase voll haben voll der Veranstaltung namens „Demokratie“.
Aufschlussreich vor diesem Hintergrund auch die folgende Äußerung von D. Biesterfeld am Donnerstag Abend: „Ich finde es wirklich schade, wieso hier von bestimmten Leuten immer Nebelkerzen geworfen werden. Jetzt zu kommen mit Einschüchterungsversuchen des Bürgermeisters, das ist alles Bla-Bla-Bla (…).  Sie machen das nur aus Befindlichkeit, weil Ihnen die Nase des Bürgermeisters nicht passt.“
Mit dieser Logik wäre es ihr sicher ein Leichtes gewesen, seinerzeit Wobab-Geschäftsführer Bachmann zu bezichtigen, er würde das Rathaus-Projekt nur zurückgeben, weil ihm“ die Nase des Bürgermeisters nicht passt“. Ein Verstand, wie ein Ende Talglicht? Auf jeden Fall einer, der in keiner Weise getrübt zu sein scheint von der Möglichkeit, dass da noch andere,  bedeutsamere Gründe im Raum stehen könnten.
Für Dietlind Biesterfeld ist der Fall klar. Das bischen Gemauschel, das bischen Schmiergeld, diese angeblichen Einschüchterungsversuche des Bürgermeisters per anwaltlichem Gefälligkeitsgutachten – alles nur Bla-Bla-Bla! Der einzig wahre Grund für die Ablehnung der Beschlussvorlage:  Den Unbotmäßigen passt die Nase des Bürgermeisters nicht.
Die Geistesverfassung , die sich hier ausdrückt, ist selbsterklärend, die muss man nicht interpretieren. Damit dürfte sich Baiers Parteigenossin, die hauptberuflich Volljuristin ist, hinreichend qualifiziert haben für den Ausschuss-Vorsitz „Zentrumsgestaltung Blankenfelde“. Welcher ihr im weiteren Verlauf des Abends dann auch prompt per Losentscheid in den Schoß fiel. Man darf gespannt sein, welche Eier das Leben in dieser Sache noch legt.

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3 Responses to Zu „Vierte Rathausklatsche in Folge“ (Maz 29./30.April 2017)

  1. Gerrit Schrader
    2. Mai 2017 at 23:51

    Die Behauptung von Baier im Hinblick auf die auslaufende Baugenehmigung mit der Bauaufsicht verhandeln zu wollen, stellt den Versuch einer Irreführung von Öffentlichkeit und Gemeindevertretung dar. Mitte 2016 setzte die Landesregierung eine neue Bauordnung in Kraft. Hauptziel: Den drohenden Ablauf der Geltungsdauer von Baugenehmigungen für BER-Hochbauten abzuwenden. Dazu führte man einen Sonderreglung für planfestgestellte Vorhaben, wie den BER, ein. Diese Neuregelung ist aber nicht auf das Rathaus anwendbar, weil dessen Bau nicht durch eine Planfeststellung geregelt ist. Baier behauptet nun, dass er in Sachen Rathaus eine Lösung finden will, die zu finden, nicht einmal Flughafenbetreiber und Landesregierung im letzten Jahr beim BER gelungen ist.

  2. Matthias Stefke
    3. Mai 2017 at 17:45

    Wie soll man denn Baier sonst nennen, wenn er wider besseres Wissens öffentlich absoluten Stuss erzählt?!

    In der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.09.2012 wurde mit der Beschlussvorlage 99/2012 das Projekt Rathaus-Neubau mit den Worten „Die Realisierung des darin (gemeint ist die Vorlage 29/2012) beschriebenen Projekts Rathausneubau wird nicht weiter verfolgt“ beendet!!!
    (mit 17 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen)

    Zugestimmt haben der Projektbeendigung in namentlicher Abstimmung:

    Herr Dr. Gerhard Kalinka (Fraktion B90/Grüne)

    Herr Ortwin Baier (SPD)

    Frau Dietlind Biesterfeld (SPD-Fraktion)
    Frau Regina Bomke (CDU-Fraktion)
    Herr Andreas Buch (CDU-Fraktion)
    Herr Manfred Claus (Fraktion Die Linke)
    Frau Katja Grassmann (SPD-Fraktion)
    Herr Bernd Hagedorn (SPD-Fraktion)
    Frau Vera Hellberg (SPD-Fraktion)
    Frau Wiebke Knake (Fraktion B90/Grüne)
    Frau Dr. Heidrun Nobis (Fraktion Die Linke)
    Frau Sabine Plettner-Mozuch (damals CDU-Fraktion)
    Frau Stefanie Scharp /heute Nimz (Fraktion Die Linke)
    Herr Gregor Schiller (damals SPD-Fraktion)
    Frau Christa Schubert (Fraktion Die Linke)
    Herr Günter Dr. Stirnal (Fraktion Die Linke)
    Herr Kurt Wienesen-Anand (damals CDU-Fraktion)

    Baier scheint sich demnach im Zustand der politischen Bewusstlosigkeit zu befinden, wenn er nun behauptet das lediglich diejenigen, die am 23. Februar das erste Mal mit Nein zur Beschlussvorlage 13/2017 gestimmt hatten das Projekt stets blockiert, verzögert und angehalten haben.

    Die Vorsitzende des Rathaus-Ausschusses Frau Biesterfeld muss sich nun entscheiden, ob sie die SPD (deren Ortsvorsitzende sie auch ist) so langsam von Baier emanzipieren will, um in 2019 glaubwürdig einen Neuanfang zu wagen oder ob sie, um zunächst ersteinmal Bürgermeisterkandidatin der SPD werden zu können, lieber den Deckel auf dem Pleiten-Pech- und Pannenprojekt Rathaus-Neubau draufhält, um Baier zu schützen. Die gleiche Entscheidung müssen im Übrigen für sich auch B90/Grüne und Die Linke treffen. Die Frage ist allerdings, ob sie völlig frei sind in ihrer Entscheidung…?

  3. Gerd-Armin Loh
    10. Mai 2017 at 11:52

    Zu den beiden Kommentaren muss man folgendes bemerken:
    In der Sache richtig ist die geäußerte Kritik, insbesondere an den unsachlichen und wenig zielführenden Aussagen einer Frau Biesterfeld, so denn ihre Bemerkungen in dieser Weise gefallen sind. Auch ein Kommunalparlament sollte nicht zum öffentlichen Schauplatz primitiver Selbstdarstellung werden. Hier geht es um viel Geld und hohe Verantwortung in der Sache und Sachkunde. Das zu negieren und mit Ideologie und Scheuklappenpolemik zu verbinden ist in keinem Falle von hohem geistigen Niveau. Der Ausschussvorsitz “ Zentrumsgestaltung“ mit einer “ Volljuristin“ zu besetzen, na hier wird wahrhaftig der Bock zum Gärtner gemacht. Trotzdem sei an alle apelliert, nichts zu vergessen, aber trotzdem Realität und Sachverstand für eine konstruktive Lösung einzusetzen und gegebenenfalls eine Bürgerinitiative für eine Neuorientierung zu nutzen. Mit Herrn Beier muss man leben, jede andere personelle Lösung ist mit vielen Unwägbarkeiten verbunden und kostet nur Geld und Zeit. Die Verwaltung in ihrem Eigenleben ist für den Bürger sowieso nur ein lästiges Übel, da wenig transparent. Nur zwei Beispiele:
    Kein Bürger versteht, warum seit Jahren gemeindeeigene Grundstücke verkauft werden, obwohl in der Gemeinde preiswerter Wohnraum für Senioren fehlt.
    Kein Bürger, der den Fritz Reuter Weg nutzt, um zur Arbeit/Bahnhof zu kommen versteht, warum dieser denn seit Jahren zu Teilen eine Schlammwüste sein muss.
    MfG
    Gerd-Armin Loh

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