Persönlicher Kommentar von Andrea Hollstein zu den Äußerungen von Herrn Baier und seinen Vermutungen

16. Juli 2017
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Herr Baier wird wiedergegeben mit den Worten, dass endlich Schluss sein muss mit dem politischen Kasperletheater und eine weitere Verzögerung beim Tunnelbau nicht zumutbar wäre. Damit hat er nicht unrecht. (Maz 12.07.2017 Baier weist Vorwürfe zurück)

Erinnert man sich an seinen eigenen letzten Kaspertheaterbesuch, ist die Erinnerung sicher schön und lustig. Was nach Gemeindevertretersitzungen bleibt, ist allenfalls Galgenhumor. Früher war ein Kaspertheater ein Jahrmarktsvergnügen mit einer zentralen clownähnlichen Figur. Es bleibt der eigenen Phantasie überlassen, wie man die Gemeindevertretung hier einordnet.

Es ist eher ein tragsiches, als ein lustiges Schauspiel, was in den Sitzungen passiert. Spielt die eine Seite Spielchen, ist es gut, macht es die andere, ist es falsch. Logisch, dass ich auf der falschen Seite sitze und man es mir nicht zugesteht, die gleichen Rechte zu nutzen, die alle haben.

Herr Baier hatte durchaus auch Recht damit, wenn er sagt, dass es nicht zu den demokratischen Gepflogenheiten gehört, die Beschlussunfähigkeit herbei zu führen, um eine Sitzung zu beenden (verantwortlich: Frau Hollstein). Wie demokratisch ist es dann aber, gefasste Beschlüsse absichtlich nicht umzusetzen und damit bei der Bahn für weitere Verwirrung zu sorgen (verantwortlich: SPD-Fraktion und Herr Baier), die Beschlussunfähigkeit zu ignorieren (verantwortlich: Herr Scharp) und die Öffentlichkeit  und den Ortsbeirat zu täuschen (verantwortlich: SPD, Linke, Grüne  und Herr Baier). Und wie demokratisch ist es, Gemeindevertretern Absicht zu unterstellen, am 13.7. nicht an der Sitzung teilzunehmen.

Die Fortführung der Sitzung wurde beschlossen, obwohl dieser Beschluss mangels bestehender, aber ignorierter Beschlussfähigkeit gefasst wurde. Es ist daher sehr gut möglich, dass auch alle hier gefassten Beschlüsse unwirksam werden. Letztlich aber war allen Gemeindevertretern bekannt, dass im Notfall am 13.7. die Fortführung der Sitzung vom 6.7. stattfindet. Alle hegten die Hoffnung, dass dies vielleicht nicht notwendig sein wird, weil die Urlaubszeit schon lange begonnen hat. Selbst wenn man aber keinen Urlaub hat, kann es durchaus wichtige Gründe geben, warum man nicht an einer Sitzung teilnehmen kann. Absichtliches Nichterscheinen zu unterstellen, ist allerdings schlechter politischer Stil.

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One Response to Persönlicher Kommentar von Andrea Hollstein zu den Äußerungen von Herrn Baier und seinen Vermutungen

  1. Gerd-Armin Loh
    19. Juli 2017 at 09:42

    Hallo Frau Hollstein und Mitstreiter,
    ich möchte nur den ersten Satz, betreffs Zeitachse Tunnel Blankenfelde kommentieren. Für alle Anwohner ist es günstig, wenn prioritär die Tunnel in Mahlow gebaut werden , zumindest der in der Verlängerung der L 76. Hier sind nur wenige Anlieger betroffen. Noch dazu diese Straße ja grunderneuert wird und Baunebenflächen ausreichend vorhanden sind. Auch für die Bürger wäre diese Lösung optimal, da durch den Wegfall der Schranke in Mahlow und den Straßenausbau der Verkehrsfluss erheblich vereinfacht wird.

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