Können persönliche Abneigung und Unfähigkeit 8 Jahre eine Baumaßnahme verhindern? Ja! – Zur Umgestaltung des Dorfangers Blankenfelde

2. August 2013
Können persönliche Abneigung und Unfähigkeit 8 Jahre eine Baumaßnahme verhindern? Ja! – Zur Umgestaltung des Dorfangers Blankenfelde

Dieser Beitrag ist dem Andenken an den verstorbenen Bernd Heimberger (1942-2013) gewidmet. ____________________________________________________________________________________   Der Experte: Bürgermeister Ortwin Baier zum Thema „falsche Tatsachenbehauptung“ In einem „WochenSpiegel“-Interview vom 13. Februar diesen Jahres antwortet der Bürgermeister auf die Frage: „Was ist in 2012 nicht so geworden, wie erhofft?“: „Leider konnte unsere Gemeinde aufgrund externer Einflüsse  das Bauvorhaben Zentrum Blankenfelde…

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Parkhaus-Gutachten: Bürgermeister Baier(SPD) handelt rechtswidrig

28. Juli 2013

Am am 01.09.2011 schrieb die Maz noch, die Vorwürfe gegen den Bürgermeister von Blankenfelde-Mahlow seinen haltlos. Die meisten habe die Staatsanwaltschaft inzwischen mangels Tatverdacht eingestellt.  95% aller Unterlagen hätte die Staatsanwaltschaft inzwischen durchgearbeit, die Staatsanwaltschaft lasse sich jedoch nicht treiben im Zusammenhang mit dem anstehenden Termin der Bürgermeisterwahl. Ortwin Baier warte gelassen auf den Abschluss…

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Altanschließer und linke Kümmerer

17. Juli 2013

Auf Vorschlag von Innenminister Woidke(SPD) hat  das Potsdamer Kabinett hat am 2. Juli 2013 eine Ergänzung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) verabschiedet. Dieser Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zugeleitet. Aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zum bayerischen KAG war diese Ergänzung notwendig geworden. Das BVG hatte entschieden, aus dem Gesetz müsse erkennbar sein, wann die Bürgerinnen und Bürger…

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Kampf gegen Korruption – Verwaltung und Wirtschaft legen gemeinsame Leitlinien vor

11. Juli 2013

Das Bundesinnenministerium (BMI) will den Kampf gegen Korruption verstärken. Das Resort von Minister Friedrichs (CSU) hat gemeinsam mit der Wirtschaft ein Baukastensystem entwickelt, dass ab 04.07.2013 online auf der BMI-Internetseite zur Verfügung steht. Firmenchefs und Behördenlenker müssen sich laut Checkliste fragen, wie sie sich zum Beispiel „verhielten, wenn etwa auffällig hohe Beraterhonorare an Agenten gezahlt…

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12. Kreisoffene Ausstellung der Hobbykünstler

8. Juli 2013
12. Kreisoffene Ausstellung der Hobbykünstler

Gleich zu Beginn möchte ich allen Interessierten zurufen. Das müssen Sie sich ansehen! – Jedes Jahr wird am Muttertag in der „Alten Aula“ vom Kulturverein Blankenfelde eine Laien-Kunstausstellung eröffnet. 2013 hat der Maler Jürgen Melzer dankenswerterweise bei der Auswahl mitgewirkt. Mit Interesse verfolge ich Meinungs- äußerungen an dieser Stelle zu den gezeigten Werken. Ronald Paris…

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Märkische Promenade: Dubioses Hin und her

15. Juni 2013
Märkische Promenade: Dubioses Hin und her

Das kann nicht sein! Das kann so nicht sein! Ich frage mich, wie es geschehen kann, dass immer und immer wieder es nicht klappt, dass eine Beschlußvorlage für die Gestaltung der Märkischen Promenade nicht zustande kommt. Damit endlich begonnen werden kann, was seit Jahren gewünscht wird. Das BürgerBündnis Blankenfelde, sprich hauptsächlich Bernd Heimberger, hat sich…

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Kreisverwaltung: Haushaltssicherungskonzept 2013 nicht genehmigungsfähig – erstmalig keine Beschlussempfehlung von Haushaltsausschuss

14. Juni 2013

Auch in diesem Jahr hat es die Kreisverwaltung geschafft, ein – in dieser Form – eigentlich nicht genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Einige Bürgermeister/innen des Landkreises und auch einige Mitglieder des Haushaltsausschusses sahen dies ebenso. Daher hat der Haushaltsausschuss erstmalig keine Empfehlung an den Kreistag abgegeben, die Haushaltssatzung und das Haushaltssicherungskonzept in der vorliegenden Form zu beschließen.…

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Organspende: Blick auf die dunkle Seite

13. Juni 2013

In unserem Beitrag "Organspende: Das Geschäft mit der Nächstenliebe" haben wir uns bereits mit diesem Thema beschäftigt. Anknüpfend daran hier ein Text von Dr. jur. Georg Meinicke, den uns die Redaktion von NEXUS-Magazin  dankenswerterweise kürzlich zur Verfügung stellte. Der Redlichkeit wegen sei gesagt, es gibt auch Menschen unter uns, die eine Transplantation am eigenen Leib erlebt haben, die…

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Merkwürdige Vorgänge um den Dorfanger

11. Juni 2013

Bürgermeister Baier und sein Stellvertreter, Baudezernent Sonntag, hintertreiben seit Jahren die Umgestaltung des Dorfangers in Blankenfelde. Seit 2009 kämpfen Blankenfelder Bürger, der Ortsbeirat, das Bürgerbündnis Blankenfelde-Mahlow und die sachkundigen Einwohner Blankenfeldes  im Bau-, Umwelt- und Territorialausschuss (BUTA) und in der Gemeindevertretung   für die Realisierung der seit April 2009 vorliegenden Planung zur Umgestaltung des Blankenfelder Dorfangers.…

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10 Jahre Aula-Park

11. Juni 2013
10 Jahre Aula-Park

Sonnabend, am 22. Juni – aber nicht um 14 Uhr, wie vor Monaten in unserem Programm aufgenommen, sondern um  16 Uhr beginnt unser Aula-Park-Veranstaltung. Geplant waren von 14 bis 17 Uhr Führungen zum Gutspark und zum Schloß. Bernd Heimberger führte diese heimatgeschichtlichen Spaziergänge, bekannt unter – Blankenfelder Begegnungen – durch. Wir alle wissen, er ist…

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SPD: Nachtritt zum Bürgerbegehren „Pro Bachmann“

8. Juni 2013

Im April gaben die Vorsitzenden der Fraktionen BürgerBündnis und BVBB-WG bekannt, daß das Bürgerbegehren "Pro Bachmann" gescheitert ist, da die erforderliche Anzahl von Unterschriften nicht bis zum 31.03.2013 erreicht wurde. Gemeindevertreter Hagedorn (SPD), der sich dem Vernehmen nach schon seit Jahren mit „qualifizierten, anspruchsvollen“ Diskussionsbeiträge in die Sacharbeit des Kommunalparlament einbringt, wollte es genauer wissen. "Hat es…

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Wörter und Märchen: Die LINKEN und das „Projektgeschäft Rathausneubau“

6. Juni 2013
Wörter und Märchen: Die LINKEN und das „Projektgeschäft Rathausneubau“

Widersprüche und Ungereimtheiten Bevor eine Mehrheit in der April-Sitzung der Gemeindevertretung die Beschlußvorlage zur geplanten Anmietung von Räumlichkeiten durch die Verwaltung erwartungsgemäß durchwinkte, rekapitulierte Jens Schlösser (Fraktionsvorsitzender BürgerBündnis) noch einmal, dass das Vorhaben Rathaus-Neubau nicht nur in die Hose gegangen ist, sondern die  staatsanwaltlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit dieser Korruptionsaffäre aufgrund der Anzeige der Bürgerfraktionen noch immer andauern.…

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Wie sich „Klein Fritzchen“ das „Fair Leben vorstellt

5. Juni 2013

Wann endlich schiebt der Landesrechnungshof diesem Schwachsinn, dieser gigantisch angelegten Verschwendung von Steuergeldern einen Riegel vor ?   Wer heute einen Blick in die Morgenzeitung "Zossener Rundschau"  geworfen und die einzelnen Aufsätze mit Sinn und Verstand gelesen hat, musste sich sicherlich die Augen reiben und seine Politikverdrossenheit zügeln, um zu begreifen, was sich geistig hoch…

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Landratswahl: Eine völlig neue Variante

26. Mai 2013

GLOSSE Hat Frank Gerhard alles so eingefädelt, um wenigstens den Job als Bürgermeister behalten zu können? Zum Verlauf: Gerhard erfährt von der Anzeige gegen ihn und ihm ist in diesem Augenblick bewusst, wenn er versucht, die Angelegenheit so lange wie möglich unter der Decke zu halten, wird er womöglich zum Landrat gewählt. Aber was dann?…

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Googeln in der Region

20. Mai 2013

GLOSSE Wenn durch die Verknüpfung von Suchbegriffen im Internet irgendeine Art von Ehrabschneiderei entsteht, dann muss die Internet-Suchmaschine Google künftig diese Verknüpfung löschen. So ein aktuellen BGH-Urteil. Eine wirklich gute Nachricht, denn jetzt können sich Opfer des Internetmobs  endlich gegen Schikane zur Wehr setzen. Bauamt-Sonntag muss sich nicht mehr in die Nähe von gemeindlichen Großprojekten rücken…

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