Posts Tagged ‘ Beispiel WOBAB: Das System Baier-Sonntag-Sachtleben ’

Weitere Anfragen an die Verwaltung zur Gemeindevertretersitzung am 12.12.2013

11. Dezember 2013
Weitere Anfragen an die Verwaltung zur Gemeindevertretersitzung am 12.12.2013

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“Bürger”meister Ortwin Baier und Bürgerinteressen

8. Juli 2011
“Bürger”meister Ortwin Baier und Bürgerinteressen

Am Brandenburger Platz wird ein Reihenhaus verkauft. Ja und? Ein normaler Vorgang. Nicht ganz, in diesem Fall ist es kein normaler sondern ein durch und durch kranker Vorgang. Denn Verkäufer ist keine Privatperson sondern die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow. Und diese Gemeinde verfügt über ein Tochteruntenehmen namens WOBAB. Die Wohnungsverwaltungs- und Baugesellschaft Blankenfelde mbH (WOBAB) hat einen…

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Entscheidung vertagen! Überlegungen zum Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrages (Konzessionsvertrages) mit E.ON edis

22. Juni 2011
Entscheidung vertagen! Überlegungen zum Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrages (Konzessionsvertrages) mit E.ON edis

Ende Juni läuft der Konzessionsvertrag der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow mit dem Stromkonzern und AKW-Betreiber E.ON edis nach 20 Jahren aus. klaerwerk hat darüber ausführlich berichtet. Leider haben Bürgermeister Ortwin Baier und sein Stellvertreter Jörg Sonntag ganz eigene Vorstellungen davon, was gut ist für Beratungsunternehmen, Planungsbüros und Stromkonzerne, pardon – für die Bürger dieser Kommune. Sonst hätten Sie…

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Bauvorhaben Tunnel Blankenfelde – Wer hat welche Interessen?

10. Juni 2011

Wer verzögert den Bau des Bahnüberganges Blankenfelde, die Bahn AG oder die Verwaltung oder beide? Will die Bahn AG nur einen Planfeststellungsbeschluss zum gesamten Planfeststellungsabschnitt 3 (PFA 3), um gleichzeitig an allen Stellen mit den Baumaßnahmen beginnen zu können? Das erscheint zumindest nachvollziehbar. Doch warum wird dann eine Einzelmaßnahme des Gesamtvorhabens – der Tunnel in…

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Erklärungsnotdürftig

16. Mai 2011
Erklärungsnotdürftig

Was hat der Staatsanwalt dem Bürgermeister bei seinem Besuch im Rathaus verschwiegen oder mitgeteilt? Wie mitteilsam war im Anschluss der Bürgermeister? Erklärungen können der Verharmlosung und Bagatellisierung von Fakten dienen, aber auch der Verdeutlichung und Aufhellung von Hintergründen und Zusammenhängen. Noch dazu in einer Mediengesellschaft. Noch dazu  im Vorfeld von Bürgermeisterwahlen. Schuld sind immer andere.…

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Klärende Erklärung

13. Mai 2011
Klärende Erklärung

Besuch vom Staatsanwalt und eine abgelesene Erklärung  Was weiß der Bürgermeister von Blankenfelde-Mahlow? Was sagt er? Was will er nicht sagen? Der Bürgermeister von Blankenfelde-Mahlow hat am 24. März 2011 in der abendlichen Gemeindevertretersitzung eine „Erklärung abgegeben“. Was hat die Erklärung erklärt? Einen Tag später, am 25. März 2011, waren zwei Journalisten in den Büroräumen des…

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WOBAB: Eine Strategie? Überflüssige Strategen!

16. Februar 2011
WOBAB: Eine Strategie? Überflüssige Strategen!

Mit Schreiben vom 7. Februar hat Gemeindevorsteher Kalinka (SPD/Grüne) zur nichtöffentlichen Sitzung der  Gemeindevertretung eingeladen. Merk-Würdig an den von ihm unterzeichneten Einladungsunterlagen ist zunächst Tagesordungspunkt TOP 3 der da lautet: „Festlegung von strategischen Eckpunkten für die gemeindeeigene Gesellschaft WOBAB.“ Auf Seite 2 des Materials zur Sondersitzung der GV zur WOBAB-Strategie heißt es aber dann: „Der…

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