Posts Tagged ‘ BER: BVB / FREIE WÄHLER warnt vor Verpulvern weiterer Steuermittel ’

BER und alle Jahre wieder: Fakten unsichtbar machen

4. Januar 2019

Alle Jahre wieder – auch Lütke Daldrup (ELD) bleibt ein Mann des Ungefähren. Seine Aussagen zur BER Betriebsaufnahme sind Verschleierung von Fakten. Ob 2017 oder 2018 die Aussagen von ELD und Protagonisten zur Inbetriebnahme des BER sind, wie alle in dieser Sache seit 2011, die Fortsetzung einer Mischung aus Kraftmeierei, Lügen, Verschleierung und Irreführung. Immer wieder…

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Schlagabtausch zu Strassenausbaubeiträgen im Landtag

18. Dezember 2018

Viele haben es sicher schon gelesen oder gehört. 20000 Unterschriften für ihre Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ haben die FREIEN WÄHLER jetzt zusammen. Die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegung BVB/FREIE Wähler braucht aber mindestens 20000 gültige Unterschriften von abstimmungsberechtigten Brandenburgern. Erfahrungsgemäß unterschreiben auch Berliner solche Volksinitiativen. Darum sollen die Listen zwischen Weihnachten und Neujahr gesichtet werden, um abzuschätzen, wie…

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Zwischenstand: Massiver Zuspruch in allen Landesteilen für Volksinitiative „Strassenausbaubeiträge abschaffen“

14. November 2018
Zwischenstand: Massiver Zuspruch in allen Landesteilen für Volksinitiative „Strassenausbaubeiträge abschaffen“

Die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ läuft auf Hochtouren. Allein am 12.112018 sind 140(!) Briefe aus dem ganzen Land mit unterschriebenen Listen eingetroffen. Ein großes Dankeschön geht nach Bad Freienwalde, von wo heute 300 Unterschriften geliefert worden sind. Zugleich kommen die Bürger zu zahlreichen Info-Veranstaltungen. . Aus Prenzlau wurde gemeldet, dass beim dortigen Infostand binnen kurzer Zeit 160 Unterschriften…

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Strassenausbaubeiträge kippen!

28. Oktober 2018

Die Volksinitiative der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB/FREIE WÄHLER) ist am 23.10.2018 offiziell gestartet. In der ersten Stufe müssen 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Hieran schließen Volksbegehren und Volksentscheid an. Inzwischen beschäftigen die Strassenausbaubeiträge die Landtage und politischen Parteien in den Bundesländern. „Sie sind zu einem Politikum ersten Ranges geworden, das massiv den Ausgang von Landtagswahlen beeinflusst, wie…

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BVB / FREIE WÄHLER warnt Landesregierung vor Verpulvern weiteren Steuermitteln für BER

4. September 2018

BVB / FREIE WÄHLER warnt die Brandenburger Landesregierung, die zur vermeintlichen Fertigstellung des BER bis 2020 zusätzlich benötigten Finanzmittel von 1 Milliarde Euro anteilig aus dem Landeshaushalt zu bestreiten. Anlass zur Sorge sind Aussagen der BER-Finanzchefin Fölster, nach denen bisherige Versuche zur Aufnahme von Krediten bei Banken gescheitert seien. Fölster brachte deshalb eine Staatsfinanzierung ins…

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