Posts Tagged ‘ BER -Rechnungshöfe ohne Ermächtigungsgrundlage ’

BER: Tegel bleibt offen. Nicht das Ergebnis des Volkentscheides (24. 09.17), sondern was faktisch geschieht, erzwingt den Weiterbetrieb

4. August 2017
BER: Tegel bleibt offen. Nicht das Ergebnis des Volkentscheides (24. 09.17), sondern was faktisch geschieht, erzwingt den Weiterbetrieb

Flughafenpolitik der Berliner SPD, von Grünen und Linken vor dem Gau – ein Ausweis moralischer und politischer Verkommenheit Die Auseinandersetzung um den Weiterbetrieb von Tegel (TXL), mit dem kommenden Höhepunkt der Volksabstimmung am 24 Sept. 2017, offenbart den ganzen Unsinn der BER Standortentscheidung „Schönefeld“ von 1996. Die für den Unsinn Verantwortlichen in SPD, Linke und…

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Noch etwas – zum Handeln von Verfassungsfeinden, die den BER an die Wand gefahren haben (Teil 2)

30. Juni 2017

Das große politische Ziel, getragen von allen Parteien in Berlin und Brandenburg, an Stelle des alten DDR Flughafens Schönefeld einen privat finanzierten und privat betrieben Großflughafen zu bauen, ist nicht mehr existent. Gleich die erste Entscheidung bei diesem Projekt mit dem Anspruch, den modernsten Großflughafen Europas zu bauen, war eine politische und darum sachfremde Entscheidung.…

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Woidke: Übt er Landesverrat zu Gunsten Berliner BER–Interessen?

28. Mai 2017

Am 23.05.2017 gab es eine denkwürdige Sitzung des Berliner Senats und der Brandenburgischen Landesregierung im brandenburgischen Wildenbruch. Als herausragendes Ergebnis wurde zu Turbulenzen der FBB Personalpolitik nach Berufung eines „PR – Profis“ und über die Schließungsabsicht von Tegel (TXL) nach Inbetriebnahme des BER zum Zeitpunkt XX berichtet. Hierzu schreibt der „Tagesspiegel“ über Woidkes TXL –…

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BER: Rechnungshöfe ohne Ermächtigungsgrundlage und Parlamente, die keine geschaffen haben

29. Februar 2016
BER: Rechnungshöfe ohne Ermächtigungsgrundlage und Parlamente, die keine geschaffen haben

Das wahre Gesicht der unabhängigen Finanzkontrolle in Deutschland Wer die Verantwortung für die, sachlich unzulässige, Veröffentlichung des Prüfberichts des Landesrechnunbgshofes trägt, darüber zerfleischen sich aktuell die einschlägigen Akteure. Unabhängig davon, Dankbarkeit für dessen Veröffentlichung ist angebracht, ansonsten wollen wir uns auf diesem Nebenschauplatz nicht weiter aufhalten – sondern versuchen, in den Trümmern dieses Chaos wirklichen Ursachen…

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