Posts Tagged ‘ Bürgermeister Baier-Mahlower Strasse-Korruption ’

Zu „Der Verkehr soll besser fließen“ (MAZ vom 21.02.2018)

22. Februar 2018

Sehr geehrte Frau Hollstein, durch den MAZ-Artikel von gestern „Der Verkehr soll besser fließen“ bin ich auf Ihre Bemühungen aufmerksam geworden. Ein ähnliches Foto vom Zossener Damm hatte ich als 1 von 3 Beispielen für zugeparkte Straßen einer Petition an den Landtag zugefügt. Aufhänger war für mich der „Ortsdurchfahrt-Leitfaden Brandenburg 2011“. Die Antwort des Petitionsausschusses…

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BER: Rechnungshöfe ohne Ermächtigungsgrundlage und Parlamente, die keine geschaffen haben

29. Februar 2016
BER: Rechnungshöfe ohne Ermächtigungsgrundlage und Parlamente, die keine geschaffen haben

Das wahre Gesicht der unabhängigen Finanzkontrolle in Deutschland Wer die Verantwortung für die, sachlich unzulässige, Veröffentlichung des Prüfberichts des Landesrechnunbgshofes trägt, darüber zerfleischen sich aktuell die einschlägigen Akteure. Unabhängig davon, Dankbarkeit für dessen Veröffentlichung ist angebracht, ansonsten wollen wir uns auf diesem Nebenschauplatz nicht weiter aufhalten – sondern versuchen, in den Trümmern dieses Chaos wirklichen Ursachen…

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Parkhaus-Gutachten: Bürgermeister Baier(SPD) handelt rechtswidrig

28. Juli 2013

Am am 01.09.2011 schrieb die Maz noch, die Vorwürfe gegen den Bürgermeister von Blankenfelde-Mahlow seinen haltlos. Die meisten habe die Staatsanwaltschaft inzwischen mangels Tatverdacht eingestellt.  95% aller Unterlagen hätte die Staatsanwaltschaft inzwischen durchgearbeit, die Staatsanwaltschaft lasse sich jedoch nicht treiben im Zusammenhang mit dem anstehenden Termin der Bürgermeisterwahl. Ortwin Baier warte gelassen auf den Abschluss…

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Placebo? Zu den Möglichkeiten und Grenzen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises am Beispiel der Baumaßnahme Mahlower Strasse

15. November 2012

In der Finanzausschuss-Sitzung am 15. Februar dieses Jahres ging es unter TOP 6 um die Weiterführung der Diskusson zur Baumaßnahme Mahlower Strasse. Bei einem Wortwechsel zwischen Jens Schlösser (Fraktion BürgerBündnis) und Bürgermeister Baier fiel sogar mehrfach der Begriff „Korruption“. Von der Baier, nach Auffassung von J. Schlösser noch nicht einmal Kenntnis haben muss. Und am…

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