Posts Tagged ‘ BVB / Freie Wähler ’

BVB / FREIE WÄHLER gewinnt Bürgermeisterwahl in Fürstenwalde – Absolute Mehrheit schon im ersten Wahlgang

27. Februar 2018
BVB / FREIE WÄHLER gewinnt Bürgermeisterwahl in Fürstenwalde – Absolute Mehrheit schon im ersten Wahlgang

BVB / FREIE WÄHLER hat die Bürgermeisterwahl in Fürstenwalde/Spree schon im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewonnen. Sensationell setzte sich Bewerber Matthias Rudolph von der Wählergruppe Bündnis Fürstenwalder Zukunft (BFZ) – der lokalen Wählergruppe des BVB / FREIE WÄHLER  – mit 52,2% gegen Amtsinhaber Hans-Ulrich Hengst durch. Dieser kam nur auf 34,5%, obwohl SPD, FDP,…

Weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht kippt Altanschließerbeiträge

17. Dezember 2015
Bundesverfassungsgericht kippt Altanschließerbeiträge

BVB / FREIE WÄHLER-Position voll bestätigt Die heute veröffentliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein historischer Meilenstein in der Wiederherstellung rechtsstaatlicher Strukturen im Bereich der Abwasserbeitragserhebung im Land Brandenburg. Die Position von BVB / FREIE WÄHLER, für die wir seit Jahren kämpfen und zum Schluss allein gegen SPD, CDU, Linke und Grüne standen, wurde durch die…

Weiterlesen »

Schulausfall wird weiterhin nicht dokumentiert

13. Juli 2015

Der Landtag lehnte dieser Tage den BVB/Freie Wähler-Antrag auf Erfassung der Unterrichtsausfallstunden parallel zur Zeugnisverteilung ab. Mit abenteuerlichen und haarsträubenden Argumenten stemmten sich SPD und Linke aber auch CDU gegen den BVB-Freie Wähler-Vorschlag. Lesen Sie dazu hier mehr …

Weiterlesen »

Nachtrag: BVB/Freie Wähler im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt vom 28.05.2015

4. Juni 2015

Brandenburger Bürgerblatt Mai 2015    mit den Themen Kreisgebietsreform Windkraft Flughafen BER Innere Sicherheit Gesundheitswesen Willkür bei Fraktuionshüden in den Kreistagen beenden

Weiterlesen »

Kitas: Kleine Anfrage soll klären, wann Anspruch auf verlängerte Öffnungszeiten bestteht

24. April 2015
Kitas: Kleine Anfrage soll klären, wann Anspruch auf verlängerte Öffnungszeiten bestteht

Viele Brandenburger berührt das Problem der Kita-Öffnungszeiten im Land. Die Bestimmungen des Kitagesetzes  zur Feststellung einer, das Kindeswohl und die Bedürfnisse der Eltern wahrenden, Lösung sind schwammig.  Zur Klärung soll eine, gemeinsam mit Carina Simmes und unserem Landtagsabgeordneten Péter Vida erarbeitete, Kleine Anfrage beitragen:       ___________________________________________________________________________________

Weiterlesen »

Anmerkungen zu „Rechtsstaat“ und „Geist“

15. Februar 2015

Am 06.02.2015 schrieb Sigrid-Zentgraf Gerlach (BIMS) in einer längeren email unter anderem: „Christoph, es ist Deine Rolle aufzuzeigen, wozu sich unsere „Flughafen-Unverantwortlichen“ immer wieder entblöden und sie vorzuführen. Das hilft derzeit zwar nix im Hinblick auf eine Lösung der vielen Probleme, aber demaskiert sie doch und ist eben doch immer ein kleiner Schritt hin zum Verändern.…

Weiterlesen »

1. Brandenburger Bürgerblatt – Neuer Newsletter der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER

1. Februar 2015

Hier die erste Ausgabe des Brandenburger Bürgerblattes. Das Brandenburger Bürgerblatt ist das offizielle Bulletin der Landtagsgruppe BVB / Freie Wähler und wird Sie ab sofort monatlich über deren Aktivitäten im Brandenburger Parlament informieren. Der Newsletter  faßt die wichtigsten Themen, Presseveröffentlichungen, Reden, Anträge und Anfragen zusammen und ist ein guter Beleg für die Arbeit der Landtagsgruppe:…

Weiterlesen »

BVB/Freie Wähler: Landtagsabgeordnete 2. Klasse

2. Oktober 2014

Die Landtagsverwaltung Brandenburg verweigert den drei gewählten Landtagsabgeordneten von BVB / FREIE WÄHLER jegliche Gruppenrechte. Lesen Sie dazu hier mehr: Landtagsabgeordnete 2. Klasse Inzwischen haben die BVB-Landtagsabgeordneten den 1. parlamentarischen Antrag eingereicht. Er sieht die Anerkennung von Gruppenrechten im Landtag vor. Der Antrag verweist auf entsprechende Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und zeigt Parallelen zur Gruppenbildung im…

Weiterlesen »

Hilflose Wahlkampf-Poesie und Amtsmißbrauch

24. April 2014

Der wegen Vorteilsnahme angeklagte Bürgermeister Baier(SPD) hat dieser Tage eine Pressemeldung produziert und dann sogleich an den Maz-Journalisten C. Zielke geschickt, auf das jener für ihn etwas zusammenschreibt. Partei-Auftrag ausgeführt – konnte der dann auch prompt vermelden. In der vollständigen Pressemeldung auf der homepage der Gemeinde läßt sich Baier im letzten Absatz wie folgt zitieren: „Nach…

Weiterlesen »

Wahlen 2014: Unter dem Dach BVB/Freie Wähler hat sich die größte Bürgerbewegung im Land Brandenburg seit der Wende vereinigt

23. März 2014
Wahlen 2014: Unter dem Dach BVB/Freie Wähler hat sich die größte Bürgerbewegung im Land Brandenburg seit der Wende vereinigt

Wie Landesvorsitzender Peter Vida in einer Pressemeldung vom 22. März 2014 mitteilte, tritt die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegung / Freie Wähler zu den kommenden Kommunalwahlen im Mai 2014 flächendeckend im gesamten Bundesland an. BVB / FREIE WÄHLER geht als Listenvereinigung mit insgesamt 530 Kreistagskandidaten ins Rennen. In den Landkreisen beteiligen sich rund 100 lokale und regionale…

Weiterlesen »