Posts Tagged ‘ Demokratie – Ärsche im Kommunalparlament ’

Einspruch zu den Beiträgen „Zugeparkte Strassen …“(21.12.2017) und „Abwehr von Strassenausbaubeiträgen …“(01.01.2018)

2. Januar 2018

Liebe Autoren dieser Thematik, leider vergessen die Vertreter der Beitragssenkungen zu Anschlussbeiträgen,  Strassenausbau und Parkplatznot  immer ihren eigenen Lösungsvorschlag zur Finanzierung bzw. Lösung der doch notwendigen Maßnahmen. Wie entstehen denn die Kosten?? Durch ein völlig überzogenes Baurecht Durch ein völlig überzogenes Ausschreibungsrecht , wo jeder Ausschreibungsteilnehmer durch Einsprüche kostenexplodierend und zeitverzögernd eine Maßnahme uferlos teuer…

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BB-Landesregierung und das Konfliktfeld Altanschließer: Lügen haben eben kurze Beine

24. Januar 2016

Die Regierungspolitiker der LReg BB lügen wie gedruckt. Auf der LT-Sitzung am 21.1.2016 hat der Innenminister behauptet, dass das Land niemals Ansagen gemacht hätte, dass Kommunen / Zweckverbände Altanschließer veranlagen müssten. Das sei alles nur fehlerhafte Rechtsanwendung der Kommunen gewesen. Siehe: TOP 12 am 21.1.2016 Deshalb sei das Land auch überhaupt nicht involviert und Geld…

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Warum schweigen die Lämmer?

24. Oktober 2015
Warum schweigen die Lämmer?

Warum schweigen die Lämmer? – Demokratie, Psychologie und Empörungsmanagement. Hinter dieser Überschrift verbirgt sich ein aufschlussreichert Vortrag des Kieler Psychologieprofessors Dr. Rainer Mausfeld vom Sommer dieses Jahres. Es lohnt sich, genau hinzuhören und hinzuschauen. Mausfeld nimmt uns, soweit noch vorhanden, die letzten Illusionen zum Zustand der Demokratie, zum Missbrauch unserer Sympathie für Demokratie und analysiert…

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Wer sich nicht wehrt lebt verkehrt

11. September 2015

Wie die Maz berichtete, hat Dieter Pappschik am Donnerstag seine Klage gegen Ortwin Baier zurück gezogen – nachdem der Vorsitzende Richter ihm von Beginn an deutlich machte, dass er wenig Aussicht auf Erfolg sieht. „Weil Dieter Pappschik“, so Christian Zielke in der Maz – „die vom Bürgermeister gegenüber der BB/FDP-Fraktionsvorsitzenden geäußerten Verdächtigungen selbst in der Gemeindevertretung…

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Bürgermeister Baier: Schadenabwendung in eigener Sache

29. März 2015
Bürgermeister Baier: Schadenabwendung in eigener Sache

Dem aufmerksame klaerwerk-Leser wird im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung der Gemeindervertretersitzung  TOP 28:  Antrag der Fraktionen BB/FDP und BVBB-WG vom 08.03.2015 auf Missbilligung des Bürgermeisters  aufgefallen sein. Nachdem Bürgermeister Baier bereits Anfang 2014 die SPD verlassen hat, um Schaden von ihr abzuwenden – musste daraufhin gezwungener Maßen erneut aktiv werden, um Schaden abzuwenden, dieses Mal…

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Potsdam: Eine Kirche, die spaltet

1. August 2014
Potsdam: Eine Kirche, die spaltet

Mit einem „Trick“, so die „BZ“, verhinderte das Stadtparla- ment am Mittwoch eine Volksabstimmmung über den umstrittenen Wiederaufbau der  Kirche. Offenbar sehen die kooperierenden Rathaus- fraktionen (SPD, CDU, Grüne, Freie Wähler) keine Chance mehr, bei den Potsdamern eine Mehrheit für das Projekt zu finden. Denn sonst hätten sie sich nicht mehrheitlich der Stimme enthalten, sondern…

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„Alles Verbrecher, die uns regieren …“: Zum Ausgang des Versuches von Bürgermeister Baier, eine kritische Bürgerin platt zu machen

11. April 2014
„Alles Verbrecher, die uns regieren …“: Zum Ausgang des Versuches von Bürgermeister Baier, eine kritische Bürgerin platt zu machen

Konflikt-Auslöser: Die Entlassung des erfolgreichen WOBAB-Geschäftsführers Thomas Bachmann „Alles Verbrecher, die uns regieren …“ „Blankenfelde-Mahlow wird von einem riesigen Misthaufen gestaltet.“ „Der Misthaufen wird immer größer, wenn er nicht weggekehrt wird …“ „Was hier stattfand ist ein einmaliger, nicht zu rechtfertigender Vorgang.“ – so kommentierte Heike Saase im Jahre 2012 voller Empörung auf diesem blog…

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Zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014: BürgerBündnis Blankenfelde-Mahlow

19. März 2014

Pressemitteilung der Fraktion zur Kommunalwahl am 25.05.2014         Am 25. Mai 2014 finden die Wahlen zum Kreistag Teltow-Fläming, zur Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow und den Ortsbeiräten statt. Auch das BürgerBündnis Blankenfelde-Mahlow (BB) tritt zur Wahl an. Das BürgerBündnis Blankenfelde-Mahlow wurde 1998 von parteilosen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde gegründet. Ziel und Anspruch waren und sind…

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Das Kalinka-Paradoxon

24. Februar 2014
Das Kalinka-Paradoxon

Ob Gemeindevorsteher Kalinka (SPD/Grüne) unter der Maske des Demokratie-besorgten Moderators allzu oft nur das gewöhnliche Geschäft der Mehrheitsfraktionen (SPD, LINKE, CDU) betreibt – frei nach dem Motto: wir brauchen keine Opposition, wir sind Demokraten – darüber lässt sich trefflich streiten. Jedenfalls setzt sich Demokratie-Oberlehrer Kalinka bei seiner Geschäftsausübung auch schon mal über die Kommunalverfassung hinweg,…

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Die Partei hat immer recht

29. September 2012

Die Partei hat immer recht ! „Kalinka ruft zu mehr Respekt auf“, so die Überschrift in der heutigen MAZ. Ist mir doch gleich der kalte Kaffee hochgekommen beim Lesen des Artikels. Kritik übt Gerhard Kalinka u.a. am Auftreten der Bürger in der Gemeindevertretersitzung am 20.09.2012. Ich könnte nun fast den gesamten Beitrag „auseinandernehmen“. Tu ich…

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