Posts Tagged ‘ Die Sorgen von Kalinka & Co.-Änderung der Geschäftsordnung ’

Maulkorb für die Bürger oder Schutz der Volksvertreter vor unzulässiger“ Einflussnahme?

9. Februar 2016

Bernd Heimberger hat bis zum seinem Tod die fragwürdige Rolle des damaligen Fraktionsvorsitzenden Scharp bedauert und kritisiert – nicht nur im Zusammenhang mit den Vorgängen um WOBAB-Geschäftsführer Bachmann und dem später gescheiterten Rathausprojekt . Nach der letzten Kommunalwahl erhofften sich manche frischen Wind, gar den Zauber eines neuen Anfangs und eine Aufhellung des vergiftete Klimas…

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Die Taugenichtse und der Tugendbold

25. Mai 2015

Zu „Grüne fordern Rücktritt von Stefke und Schrader“ (Maz vom 21.05.2015) Der Vergleich von G. Schrader (Fraktion BVBB-WG) zwischen der Arbeit  der Deutschen Flugsicherung (DSF) in Sachern Routen-Festlegung und der Judenvernichtung in der NS-Dikatatur ist selbstverständlich abwegig, genauso wie der Vergleich zwischen DDR-Diktatur und NS-Diktatur. Man muss solche Vergleiche immer und immer wieder als das…

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Bürokratisierte „Demokratie“: Eine Kommunalverfassung, eine Geschäftsordnung und das Prinzip Öffentlichkeit

20. Januar 2015
Bürokratisierte „Demokratie“: Eine Kommunalverfassung, eine Geschäftsordnung und das Prinzip Öffentlichkeit

_____________________________________________________________ Antrag der GRÜNEN zur Änderung der Geschäftsordnung vom 23.09.2014

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