Posts Tagged ‘ Kreisgebietsreform – für Ortwin Baier vernünftig und effizient ’

Kreistag Barnim beschließt BVB/FREIE WÄHLER-Antrag gegen Kreisgebietsreform

24. September 2017

Mit knapper Mehrheit hat der Kreistag Barnim auf seiner jüngsten Sitzung einen Antrag von BVB / FREIE WÄHLER unverändert beschlossen. Die „Märkische Oderzeitung“ hat dazu am 21.09.2017 berichtet. Der Antrag sieht vor, dass der Kreistag Barnim dem Gesetzesentwurf zur Kreisgebietsreform eine klare Absage erteilt. Im Gegensatz zu früheren Resolutionen kommt diesem Beschluss eine größere Tragweite…

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BVB/Freie Wähler stellt sich nun auch zur Bundestagswahl

11. Mai 2017

Die Blitz Verlags-GmbH führte in den vergangenen Wochen große Interviews mit den Landesvorsitzenden aller im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien und Vereinigungen durch. In der aktuellen Ausgabe kommt der BVB/Freie Wähler-Landesvorsitzender Péter Vida zu Wort. Das Gespräch streift programmatische Fragen der Landespolitik und geht auch auf die kommende Bundestagswahl ein. Zugleich wird auch BVB/FREIE WÄHLER näher…

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Kreisgebietsreform? Nein, Danke!

4. Dezember 2016
Kreisgebietsreform? Nein, Danke!

Die Kreisreform ist kein durch Fakten unterlegtes, sondern ein politisches Projekt, wie die rot-rot selbst betont. Sie haben keine Argumente, die Genossen von SPD und Linkspartei, für ein Projekt, welches fast 70% der Bürger ablehnen. Es sein denn, man hält „Verwaltungseffizienz und demographischen Wandel“ für Argumente. Der ehemalige Verfassungsrechtler, Prof. Dombert hat dazu jedoch in…

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Kreisgebietsreform wird scheitern

27. September 2016

Aktuell ist in der „Lausitzer Rundschau“ und im „Prignitzer“ ein Interview erschienen mit dem Landesvorsitzenden des BVB/Freie Wähler. Er zieht darin eine Zwischenbilanz der drei BVB/Freie Wähler-Landtagsabgeordneten. Mehr ...

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Juli 2016: Brandenburger Bürgerblatt

30. Juli 2016

Hier die 17. Ausgabe des Brandenburger Bürgerblattes. Es ist das offizielle Bulletin der BVB/FREIE Wähler-Landtagsgruppe: Brandenburger Bürgerblatt – Ausgabe Juli 2016

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SPD und Linke: Leitbildentwurf zur Gebietsreform

18. Juli 2016

In der Sitzung des Landtages am 13. Juli  haben SPD und Linke den Leitbildentwurf zur Gebietsreform gegen jedewede Vernunft und Kritik durchgepeitscht. Auch unser 133-seitiger (!) Änderungsantrag wurde, ohne dass sie ihn gelesen hätten, abgelehnt. Sehen Sie hier auch unseren Hauptredebeitrag gegen die geplante Gebietsreform http://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/13–juli-2016/13__juli_2016_-_31__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/peter-vida–bvb-freie-waehler—-as.html Lesen Sie die Zusammenfassung der Debatte unter: http://bvb-fw.de/presse/rot-rot-peitscht-leitbild-durch#main BVB…

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Stahnsdorfer Bürgermeisterwahl: Fulminanter Wahlsieg für BVB / FREIE WÄHLER

1. Mai 2016

BVB / FREIE WÄHLER hat die Bürgermeisterwahl in Stahnsdorf gewonnen. In der heutigen Stichwahl setzte sich unser Bewerber Bernd Albers gegen den CDU-Kandidaten mit rund 59% zu 41% durch. Der Wahlsieg ist angesichts der massiven Wahlkampfmobilisierung der Brandenburger Parteien und dem erklärten Willen von deren Potsdamer Landesvorständen, den Bürgermeisterstuhl zu erobern, ein großer Erfolg für…

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BVB/Freie Wähler macht Druck: BER, Altanschließerbeiträge, Polizeiinvestitionen …

21. Januar 2016

In der Landtagsdebatte am 20.01.2016 ging es unter anderem um den Nachtragshaushalt 2016. Im Gegensatz zu den anderen Fraktionen waren BVB/Freie Wähler bemüht, über Haushaltsthemen zu diskutieren und konkrete Probleme zu benennen. Sehen Sie hier deren Redebeitrag, in dem Peter Vida  die Auswirkungen des Flughafens BER, der Altanschließerbeiträge und Polizeiinvestionen beleuchten: http://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/20–januar-2016/20__januar_2016_-_22__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/peter-vida–bvb-freie-waehler—top1.html Ebenso interessant: FRage…

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Bundesverfassungsgericht kippt Altanschließerbeiträge

17. Dezember 2015
Bundesverfassungsgericht kippt Altanschließerbeiträge

BVB / FREIE WÄHLER-Position voll bestätigt Die heute veröffentliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein historischer Meilenstein in der Wiederherstellung rechtsstaatlicher Strukturen im Bereich der Abwasserbeitragserhebung im Land Brandenburg. Die Position von BVB / FREIE WÄHLER, für die wir seit Jahren kämpfen und zum Schluss allein gegen SPD, CDU, Linke und Grüne standen, wurde durch die…

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Kreisgebietsreform: Verkaufsveranstaltung des Innenministers in Jüterbog

16. August 2015

Zum Thema Kreisgebietsrerform haben wir zuletzt am 26. Juni 2015 berichtet unter der Überschrift: „Kreisfusion den Bürgern schmackhaft machen: Innenminister muss/will durch Landkreise tingeln“ Inzwischen steht nicht nur der Termin sondern auch der Ort fest, an dem der Innenminister versuchen, wird den Bürgern das politische Projekt „Kreisgebietsreform“ schmackhaft zu machen: Montag, 14. September – 17.00…

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