Posts Tagged ‘ Maulkorb oder unzulässige Einflussnahme? ’

Kultur des Hochmuts

3. April 2016

Zu:  „Verwaltungsleiter verhöhnt Bürger – Zum Umgang mit der Petition Rädlerwald: Nicht gesetzteskonform, nicht rechtmäßig“ (vom 24. Februar 2016) Am 17.302015 erschien der Alt-Genosse Scharp persönlich bei mir und übergab mir hämisch grinsend den im Anhang befindlichen Brief ( Antwort auf meine Dienstaufsichtsbeschwerde) mit den netten Worten…“Hier ist Ihre Antwort!“ und verschwand grinsend. Was soll…

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Zur Petition von Peter Abend: Bemerkenswerter Teilerfolg eines Unermüdlichen

21. Februar 2016

Hier eine kurze Information aus der Sitzung des Hauptausschuss-Sitzung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow vom letzten Donnerstag. Der Ausschuss hat dem Kommunalparlament die Petition von Peter Abend – mit geringen Abstrichen – zur Zustimmung empfohlen. (6 ja, 3 nein und 1 Enthaltung) Der Kernpunkt „Fragerecht der Bürger zu aktuellen Tagesordnungspunkten“ blieb drin. Die Ablehner wollen das noch…

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Maulkorb für die Bürger oder Schutz der Volksvertreter vor unzulässiger“ Einflussnahme?

9. Februar 2016

Bernd Heimberger hat bis zum seinem Tod die fragwürdige Rolle des damaligen Fraktionsvorsitzenden Scharp bedauert und kritisiert – nicht nur im Zusammenhang mit den Vorgängen um WOBAB-Geschäftsführer Bachmann und dem später gescheiterten Rathausprojekt . Nach der letzten Kommunalwahl erhofften sich manche frischen Wind, gar den Zauber eines neuen Anfangs und eine Aufhellung des vergiftete Klimas…

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