Posts Tagged ‘ Parkhaus Blankenfelde – Hütchenspiel der Demokraten ’

Vierter Vorhang des Marionetten-Theaters

26. April 2017

Expertengutachten oder Gefälligkeitsgutachten? Es ist immer wieder das gleiche Ritual, das sich wie ein roter Faden durch die Amtszeit des Bürgermeisters zieht. Im Vorfeld von wichtigen Abstimmungen in der Gemeindevertretung werden auf Zuruf Zeitungsartikel plaziert. Den Maz-Beitrag von heute „Showdown zum Rathaus„ dürften Ortschronisten als vorläufigen Höhepunkt registrieren – als Höhepunkt einer massiven Druckausübung auf…

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Warum schweigen die Lämmer?

24. Oktober 2015
Warum schweigen die Lämmer?

Warum schweigen die Lämmer? – Demokratie, Psychologie und Empörungsmanagement. Hinter dieser Überschrift verbirgt sich ein aufschlussreichert Vortrag des Kieler Psychologieprofessors Dr. Rainer Mausfeld vom Sommer dieses Jahres. Es lohnt sich, genau hinzuhören und hinzuschauen. Mausfeld nimmt uns, soweit noch vorhanden, die letzten Illusionen zum Zustand der Demokratie, zum Missbrauch unserer Sympathie für Demokratie und analysiert…

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Zu: „Millionenforderung an Sonntag“(Maz v. 14.10.2014)

26. Oktober 2014
Zu:  „Millionenforderung an Sonntag“(Maz v. 14.10.2014)

Machthaber und Kriminelle bedürfen des Anscheins des Rechts immer dann am stärksten, wenn sie es brechen, heißt es. Wer diese goldene Regel allzu zu selbstgefällig ignoriert, landet eines Tages am öffentlichen Pranger. Das gilt selbstverständlich dann – und nur dann – wenns ausgesprochen „dumm“ läuft für die Akteure. Denn, man kann alles kalkulieren und manipulieren,…

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Anfragen zur Gemeindevertreter-Sitzung am Donnerstag

18. März 2014

Tagesordnung BVBB-Fraktion Anfragen zur 83. GV-Sitzung Anfragen_zur_83_Sitzung_der_GV von Gerrit Schrader

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Nachtrag zu: „… Bürgermeister Baier (SPD) handelt rechtswidrig“

4. August 2013
Nachtrag zu: „… Bürgermeister Baier (SPD) handelt rechtswidrig“

klaerwerk hat in einem Beitrag vom 28. Juli 2013 die Rechtswidrigkeit des Handels von Bürgermeister Ortwin Baier öffentlich gemacht, undzwar im Zusammenhang mit einer merkwürdigen Geheimhaltungsverpflichtung, zu deren Unterzeichnung dieser den Gemeindevertreter Stefke vor seiner Einsichtnahme in das Gutachten Parkhaus nötigen wollte. Nachdem Baier zunächst noch munter in den Chor der Ahnungslosen einstimmte, die nach…

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Parkhaus-Gutachten: Bürgermeister Baier(SPD) handelt rechtswidrig

28. Juli 2013

Am am 01.09.2011 schrieb die Maz noch, die Vorwürfe gegen den Bürgermeister von Blankenfelde-Mahlow seinen haltlos. Die meisten habe die Staatsanwaltschaft inzwischen mangels Tatverdacht eingestellt.  95% aller Unterlagen hätte die Staatsanwaltschaft inzwischen durchgearbeit, die Staatsanwaltschaft lasse sich jedoch nicht treiben im Zusammenhang mit dem anstehenden Termin der Bürgermeisterwahl. Ortwin Baier warte gelassen auf den Abschluss…

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Kampf gegen Korruption – Verwaltung und Wirtschaft legen gemeinsame Leitlinien vor

11. Juli 2013

Das Bundesinnenministerium (BMI) will den Kampf gegen Korruption verstärken. Das Resort von Minister Friedrichs (CSU) hat gemeinsam mit der Wirtschaft ein Baukastensystem entwickelt, dass ab 04.07.2013 online auf der BMI-Internetseite zur Verfügung steht. Firmenchefs und Behördenlenker müssen sich laut Checkliste fragen, wie sie sich zum Beispiel „verhielten, wenn etwa auffällig hohe Beraterhonorare an Agenten gezahlt…

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Wörter und Märchen: Die LINKEN und das „Projektgeschäft Rathausneubau“

6. Juni 2013
Wörter und Märchen: Die LINKEN und das „Projektgeschäft Rathausneubau“

Widersprüche und Ungereimtheiten Bevor eine Mehrheit in der April-Sitzung der Gemeindevertretung die Beschlußvorlage zur geplanten Anmietung von Räumlichkeiten durch die Verwaltung erwartungsgemäß durchwinkte, rekapitulierte Jens Schlösser (Fraktionsvorsitzender BürgerBündnis) noch einmal, dass das Vorhaben Rathaus-Neubau nicht nur in die Hose gegangen ist, sondern die  staatsanwaltlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit dieser Korruptionsaffäre aufgrund der Anzeige der Bürgerfraktionen noch immer andauern.…

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Anfragen zur Gemeindevertretersitzung am 21.03.2013

18. März 2013
Anfragen zur Gemeindevertretersitzung am 21.03.2013

Anfragen BürgerBündnis zu Beschlussvorlage Märkische Promenade  Anfragen BVBB-WG-Fraktion zu staatsanwaltschaftl. Ermittlungen und Parkhaus Märkische Promenade in den 30er Jahren  

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Hütchenspiel der Demokraten

13. Februar 2013

Zum Parkhaus Blankenfelde wurde auf diesem blog schon einiges geschrieben und veröffentlicht. Nicht zuletzt deshalb, weil zwei Bürgerfraktionen nach der Anzeige im Zusammenhang mit dem sog. „Projektgeschäft Rathausneubau“ (Sept. 2009) im Dezember 2009 erneut Strafanzeige bei Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Korruption in Neuruppin gestellt haben. Dieses mal im Zusammenhang mit dem  Bauvorhaben. / Parkhaus Kostensteigerung, 3x Akteneinsicht – Ergebnis Strafanzeige Nr.…

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