Posts Tagged ‘ Roland Scharp(Linke)-Gelinkte Demokratie ’

Demokratie-Simulant

1. Juni 2017

Zum Antrag „Sozialer Wohnungsbau“ der Fraktion BB/FDP haben wir kürzlich berichtet. Er wurde am 17. Mai  in der Sitzung des Ausschusses für „Soziales und Kultur“ behandelt und der Gemeindevertretung mit großer Mehrheit zur  Beschlussfassung empfohlen. Was dann geschah ist wieder mal ein Lehrstück, wie Politik in dieser Gemeinde seit Jahr und Tag funktioniert. In der…

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Kultur des Hochmuts

3. April 2016

Zu:  „Verwaltungsleiter verhöhnt Bürger – Zum Umgang mit der Petition Rädlerwald: Nicht gesetzteskonform, nicht rechtmäßig“ (vom 24. Februar 2016) Am 17.302015 erschien der Alt-Genosse Scharp persönlich bei mir und übergab mir hämisch grinsend den im Anhang befindlichen Brief ( Antwort auf meine Dienstaufsichtsbeschwerde) mit den netten Worten…“Hier ist Ihre Antwort!“ und verschwand grinsend. Was soll…

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Willkürliche Auslegung der Kommunalverfassung – Neuseddin: Ortsbeirat läßt sich nicht länger über den Tisch ziehen

18. Januar 2015

Nachdem die zuständige Kommunalaufsicht in einer Stellungnahme nichts Unzulässiges an der Nichtanhörung des Ortsbeirates erkennen konnte, gab es dazu kürzlich eine kleine Anfrage an die Landesregierung  durch den BVB/FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordneten Christoph Schulze. In ihrer Antwort bestätigt die Landesregierung die Notwendigkeit einer Anhörung der Ortsbeiräte und gibt damit der Kritik durch die übergangenen Ortsbeiräte und Gemeindevertreter Recht.…

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Ist Roland Scharp undicht?

16. Oktober 2014

Den Vorsitzenden der Gemeindeversammlung Blankenfelde-Mahlow kennen wir als einen Mann, der schon immer wacker gegen Geheimnisverrat vorging. Nicht nur in seinen früheren Tätigkeiten als VolksPo oder Ausbilder in einer Schulbrigade der Volksmarine, sondern auch als Fraktionsvorsitzender der Linken in der Gemeindeversammlung. So beantragte er in der GV am 28.02.2013 die Abberufung des Sachkundigen Einwohners Jörg…

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Die alte „neue Sachlichkeit“: Ausblendung der Realität im Namen der Realität

25. Juni 2014

Überraschung! „Erstaunlich sachlich blieb die erste Sitzung der neuen Gemeindevertreter von Blankenfelde-Mahlow,“ so das Resümee von Maz-Berichterstatter Zielke auf der Titelseite der Samstag-Ausgabe. Offenbar hatte nicht nur er damit gerechnet, dass die parteilosen Fraktionen im Zusammenhang mit der Kandidatur des bisherigen Fraktionsvorsitzenden der Linken, Roland Scharp, zum neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung, die Gelegenheit für ein…

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Zu: „Die gelähmte Gemeinde“, Maz v. 4./5. Januar 2014

7. Januar 2014
Zu: „Die gelähmte Gemeinde“, Maz v. 4./5. Januar 2014

Recht hat er, der Autor des Maz-Beitrages/Printausgabe „Die gelähmte Gemeinde“ (04./05.01.2014), Christian Zielke – mit Blick auf die Sitzungen des Kommunalparlaments in Blankenfelde-Mahlow. „Von politischen Gräben zu sprechen, wäre untertrieben. Es ist eher ein Abgrund, der sich durch die Lager zieht.“ Denn das Projekt Rathausneubau, das wichtigste und teuerste Projekt in der Geschichte der Großgemeinde…

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Oh Gott, was ist das nur für ein Land? Wo man schon als Straftäter gilt, bloß, weil man kriminell ist!

18. November 2013

Dass diese Gemeindevertretung tief gespalten ist, war auch am Donnerstag-Abend für den letzten Bürger auf der „Gäste-Tribüne“ offenkundig. Die Antragsteller, Jens Schlösser (BB Blankenfelde-Mahlow) und Matthias Stefke (BVBB-WG), waren zwar wacker bemüht, ihren gemeinsamen Antrag zur Abwahl von Baudezernent Sonntag aus dem Amt des stellv. Bürgermeisters zu begründen – aber sie hätten ebenso gut den Wetterbericht…

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Ein kapitaler Zwölfender!

8. Oktober 2013

Glosse Schickt uns doch neulich eine humorvolle klaerwerk-Leserin dieses interessante Fundstück. Offenbar schon einige Jahre alt. Von wegen „so viel Sch… auf einem Haufen …“.  Der Bürgermeister lässt hier per Öffentlichkeitsarbeit auf eine „vorbildliche Kommune“ aufmerksam machen, die unter ihrem famosen Verwaltungschef demnächst den Neubau des Rathauses in Angriff nehmen wird. Kostenpunkt: 6 Millionen Euro!…

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Das Nichts läuft auf vollen Touren

22. Juli 2012
Das Nichts läuft auf vollen Touren

In der Tinte Manche Verträge wären nicht mal die Tinte wert, mit der sie geschrieben sind, heißt es. Davon dürfte der Beschuldigte Ortwin Baier, Bürgermeister (SPD), gegen den wegen  Verdacht des Amtsmißbrauchs ermittelt wird, inzwischen ein Lied singen können – mit Blick auf den von seiner Verwaltung eingefädelten und damit von ihm zu verantwortenden IfkBB-Beratervertrag.…

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