Posts Tagged ‘ Strassenbaumaßnahmen ’

Einspruch zu den Beiträgen „Zugeparkte Strassen …“(21.12.2017) und „Abwehr von Strassenausbaubeiträgen …“(01.01.2018)

2. Januar 2018

Liebe Autoren dieser Thematik, leider vergessen die Vertreter der Beitragssenkungen zu Anschlussbeiträgen,  Strassenausbau und Parkplatznot  immer ihren eigenen Lösungsvorschlag zur Finanzierung bzw. Lösung der doch notwendigen Maßnahmen. Wie entstehen denn die Kosten?? Durch ein völlig überzogenes Baurecht Durch ein völlig überzogenes Ausschreibungsrecht , wo jeder Ausschreibungsteilnehmer durch Einsprüche kostenexplodierend und zeitverzögernd eine Maßnahme uferlos teuer…

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Wer Gesetze ignoriert, den bestraft das Leben oder die Kommunalaufsicht!

24. Oktober 2013

Abenteuerlich? Grotesk? Mäuse-husch, oder was bleibt von der behaupteten Rechtswidrigkeit. Einem Argument, das  Bürgermeister und  Baudezernent immer wieder vorgeschobenen haben im jahrelangen, zähen Ringen mit den Bürgern um die Höhe der Erschließungsbeiträge für Anliegerstrassen? Dazu nimmt die Kommunalaufsicht nicht einmal mehr Stellung. Müsste sie das nicht? Trotz einer versäumten Frist seitens des Bürgermeisters? Sie tut…

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Zur Korruptions-Debatte im Kreistag

2. Juni 2011
Zur Korruptions-Debatte im Kreistag

Für den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow, Gerhard Kalinka (SPD/DIE GRÜNEN),  ist der Fall klar: „Die Zahl der wegen Korruption Angeklagten und Verurteilten liegt im Landkreis bei Null.“ Ja, und? Über die Quelle dieser „wichtigen“ Information äußert sich Dr. Kalinka leider  nicht und auch der MAZ-Berichterstatter fragt an dieser Stelle selbstverständlich nicht weiter nach. Das kann man ungeprüft übernehmen. Bleibt allerdings die…

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Vorkommnisse im BUTA: Sachbearbeiterin Frau Herold ———- Schwierigkeiten mit der Wahrheit oder: Wie der Herr so´s Gescherr?

23. Februar 2011
Vorkommnisse im BUTA: Sachbearbeiterin Frau Herold  ———-  Schwierigkeiten mit der Wahrheit oder: Wie der Herr so´s Gescherr?

Liebe Leser, am 13.02.2011 haben wir zuletzt berichtet in Sachen „Bürgereinfluss und Strassenbaumaßnahmen“. Anknüpfend daran hier noch mal eine Zusammenstellung von Dokumenten und Positionen der „Aktionsgemeinschaft der Bürgerinitiativen und Bürger in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow“: Aktionsgemeinschaft BI – ausführliche Stellungnahme – Ergebnisse Aktionsgemeinschaft BI – Grundsatzpapier zu Bürgerbeteiligung Lesen Sie bitte nachstehend die Ansicht der Aktionsgemeinschaft…

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Die Verwaltungsspitze Blankenfelde-Mahlow und das Ingenieurbüro AQUA-PLAN! — Eng verbunden, irgendwie …

13. Februar 2011
Die Verwaltungsspitze Blankenfelde-Mahlow und das Ingenieurbüro AQUA-PLAN! — Eng verbunden, irgendwie …

Das Ingenieurbüro AQUA-PLAN (Stahnsdorf) wird Ende der neunziger Jahre mit der Planung der Goethestraße in Blankenfelde beauftragt. Ergebnis: Mehrere Ausschreibungen waren notwendig, um diese Baumaßnahme überhaupt realisieren zu können! Wann muss mehrfach ausgeschrieben werden? Nun, eine Ausschreibung muß aufgehoben werden, wenn nicht genug Geld im Haushalt ist oder die Gemeinde plötzlich etwas ganz anderes will.…

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Wer verzögert die Umgestaltung des Dorfangers in Blankenfelde und die Erarbeitung einer genehmigungsfähigen Sondersatzung ?

4. Februar 2011
Wer verzögert die Umgestaltung des Dorfangers in Blankenfelde und die Erarbeitung einer genehmigungsfähigen Sondersatzung ?

24. Juni 2010 – Baubeginn ist beschlossen Für das Jahr 2010 standen ausreichende finanzielle Mittel für die Planung und den Bau dieser Maßnahme zur Verfügung. Insofern ein völlig normaler Vorgang, dass die Gemeindevertretung am 24.06.2010 das Bauprogramm ohne einschränkende Bedingungen beschlossen hat. Da damit die Planungsvorgabe an die Verwaltung genau feststeht und die dazu notwendigen…

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Sie lernen nichts dazu ! Geh-und Radweg in der Karl Liebknecht-Straße

1. Februar 2011

Da hat man gehofft, in unserer Gemeinde ändert sich langsam etwas unter dem Druck der massiven Bürgerproteste bzgl. der Straßen- und Gehwegmaßnahmen, so trügerisch war diese Hoffnung. Da soll doch auf der nächsten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Territorialausschusses (BUTA) am 10.02.2011 ein Beschluss zum Geh-und Radweg in der Karl Liebknecht-Straße in Mahlow gefasst werden…

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Blankenfelde-Mahlow: Bürgerproteste + Strassenbau

14. Dezember 2010
Blankenfelde-Mahlow: Bürgerproteste + Strassenbau

Anknüpfend an den klaerwerk-Beitrag vom 09.2.2010 hat uns heute die Fraktion FWR, WBM, FDP  in der Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow Ihre aktuelle Position zur o.g. Diskussion  zugeschickt. Ursprünglich gerichtet an den Bauausschuss, aufschlussreich aber sicher auch für die interessierten klaerwerk-Leser: _______________________________________________________________________________________ Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow Bau-, Umwelt- und Territorialausschuß Mahlow, 09.12.2010 Stellungnahme zur Frage: Wie soll es…

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