Posts Tagged ‘ Stromkonzessionsverträge ’

„Millionenrisiko Schwimmbad“

28. April 2016

Wer wünscht sich nicht ein Schwimmbad? Das wäre doch ein wirklich gute Sache für Blankenfelde-Mahlow. Doch das Leben ist nicht immer ein Wunschkonzert. „Millionenrisiko Schwimmbad – Expertin warnt die Gemeinde vor Folgekosten des Projektes“ – unter dieser Überschrift erschien in der Maz vom 27./28. Februar 2016 ein auführlicher Bericht zum Ergebnis einer Studie, welche die…

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Stromnetz und Daseinsvorsorge: Rekommunalisierung – eine Schnapsidee?

28. Februar 2013

klaerwerk-Lesern wird Dr. Stefan Taschner vielleicht noch ein Begriff sein. Er hat seinerzeit auf Vorschlag der Fraktion BürgerBündnis die Verhandlungen der Gemeindevertretung mit EON.edis zur Neuordnung des Konzessionsvertrages begleitet. Eine Neuordnung, die den Grundstein dafür legte, dass unsere Kommune zu gegebener Zeit, zur Wahrnehmung von Bürgerinteressen, den Vertrag mit EON.edis kündigen kann – um die Energieversorgung…

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Zukunft: Ökologische, dezentrale Energieversorgung der Bürger ohne Konzerne

17. Juni 2012
Zukunft: Ökologische, dezentrale Energieversorgung der Bürger ohne Konzerne

Das erste Treffen der Arbeitsgruppe "Rekommunalisierung" findet am kommenden Dienstag,  19.06.2012, 18 Uhr / kleiner Saal Bürgerhaus Dahlewitz statt. Undzwar entgegen dem ursprünglichen Plan der von Bürgermeister Baier geführten Verwaltung keinesfalls "vertraulich (in nichtöffentlichen Sitzungen) sondern  dank des Drucks aus den Bürgerfraktionen ö f f e n t l i c h.  Ein Hinweis auf…

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Das Floß der Medusa. Was wir zum Überleben brauchen

14. März 2012
Das Floß der Medusa. Was wir zum Überleben brauchen

Wolfgang Schmidbauer darf man getrost nicht zu denen rechnen, die Hyperkrise oder archaische Untergangszenarien in klingende Münze verwandeln. Dazu ist der Autor und Psychoanalytiker zu nahe an den Ängsten der Menschen dran. Maya-Kalender und Weltuntergang? Nein, die Krise wird eine schleichende sein,“ sagte er am 24. Februar 2012 in einem Handelblatt-Interview. Und dann kommt der…

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Bürger stören den „Geschäftsbetrieb“ ?

22. Februar 2012
Bürger stören den „Geschäftsbetrieb“ ?

Unter TOP 14 „Maßnahmen im Vorfeld der vorzeitigen Kündigung der Konzessionsverträge für das Strom – und/oder Gasnetz der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow“ hat die Verwaltung eine Beschlussvorlage (BSV Konzess-vertraege v. 09.02.2012) vorgelegt. Angeblich erstellt im Ergebnis einer Diskussion in allen Fraktionen. Was nicht zutrifft, zumindest erklärten dies auf Nachfrage die Fraktionsvorsitzenden der Bürgerfraktionen. Nicht etwa mit dem Auftrag…

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Nicht jeder SONNTAG ist ein GUTER

31. Oktober 2011

Am Donnerstag den 27.10.2011 fand die 44. Sitzung der Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow statt. Unter dem Punkt TOP 23, hat die Verwaltung versucht, die Straßenbeitragssatzung für die Berliner Straße erneut zu ändern. Der Baudezernent und stellvertretender Bürgermeister, Herr Sonntag, belog in alt bekannter Manier die Gemeindevertreter auf eine sehr schäbige Art und Weise, um diese zu bewegen, der…

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Entscheidung vertagen! Überlegungen zum Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrages (Konzessionsvertrages) mit E.ON edis

22. Juni 2011
Entscheidung vertagen! Überlegungen zum Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrages (Konzessionsvertrages) mit E.ON edis

Ende Juni läuft der Konzessionsvertrag der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow mit dem Stromkonzern und AKW-Betreiber E.ON edis nach 20 Jahren aus. klaerwerk hat darüber ausführlich berichtet. Leider haben Bürgermeister Ortwin Baier und sein Stellvertreter Jörg Sonntag ganz eigene Vorstellungen davon, was gut ist für Beratungsunternehmen, Planungsbüros und Stromkonzerne, pardon – für die Bürger dieser Kommune. Sonst hätten Sie…

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Teure Lernkurve: Fluglärmkommission und Konzessionsverträge

14. April 2011

Man möchte bei jeder Arbeit Peilung und Feilung voraussetzten, erst recht, wenn der Bürgermeister im öffentlichen Raum das Wort an sich reißt. Assistiert von der Märkischen Allgemeinen Zeitung, eindimensional, wie gewöhnlich. Aber kommen wir zur Realität. "Die letzten Ereignisse in der Fluglärmkommission zeigen überdeutlich: …" Die "letzten"? Geht´s noch? Einige Tausend Bürger in der Gemeinde…

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Demokratie-Simulation oder Lichtblick? Konzessionsverträge Blankenfelde-Mahlow

29. März 2011
Demokratie-Simulation oder Lichtblick? Konzessionsverträge Blankenfelde-Mahlow

Konzessionsverträge: Ein spannendes Thema, weil im Juni die Konzessionsverträge der Gemeinde mit dem Energiekonzern und  AKW- Betreiber E.ON, nach 20 Jahren auslaufen. Grundsätzlich ist die kommunale Daseinsvorsorge eine öffentliche Aufgabe, Gemeinden können damit aber auch private Unnehmen beauftragen. Dazu schließen sie Verträge ab, bei denen einem Energieversorger (Konzessionsnehmer), das kommunale Stromnetz zeitweise überlassen wird. Durch die Erteilung…

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