Posts Tagged ‘ Tunnel-OrtwinBaier-Furchtbarer Verdacht ’

Schlagabtausch zu Strassenausbaubeiträgen im Landtag

18. Dezember 2018

Viele haben es sicher schon gelesen oder gehört. 20000 Unterschriften für ihre Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ haben die FREIEN WÄHLER jetzt zusammen. Die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegung BVB/FREIE Wähler braucht aber mindestens 20000 gültige Unterschriften von abstimmungsberechtigten Brandenburgern. Erfahrungsgemäß unterschreiben auch Berliner solche Volksinitiativen. Darum sollen die Listen zwischen Weihnachten und Neujahr gesichtet werden, um abzuschätzen, wie…

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Bürgermeister Baier(SPD): Fluchtpunkt Ruhestand nach Tunnel-Entscheidung?

18. August 2018

„Wir als Fraktionen und Verwaltung waren einfach zu gut für die anderen.“ (MAZ 16.08.2018) Zur Erläuterung: Mit „Wir als Fraktionen …“ meint Bürgermeister Baier (SPD) diejenigen Fraktionen in der Gemeindevertretung, die ihm zu Willen waren/sind (aktuell: SPD, Linke, Grüne). Die „anderen“, das sind für ihn  fünf Fraktionen, die nicht immer dem gefolgt sind, was er…

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Schmierentheater um Kritik an Kreisumlage

11. Mai 2018

„Übererfüllung“ oder Verarschung? Die Stadt Zossen hat in einer Stellungnahme gegenüber der Landrätin kritisiert, dass die angekündigte Senkung der Kreisumlage eine Mogelpackung ist. Die medienwirksame Darstellung der Landrätin, dass man die Forderung der Kommunen übererfüllt habe, stimme nicht. Vielmehr gäbe sie wieder mehr Geld aus, ohne nachweisbar begründen zu können, wofür. Dagegen wehrt sich Zossen…

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Faule Sprüche ohne Ende

13. Juli 2017

Hier eine aktuelle Kosteprobe: Bürgermeister Baier(SPD) wies gestern den Vorwurf zurück, er würde Beschlüsse der Gemeindevertretung nicht umsetzen. Es ist hingegen eine Tatsache, dass die BB/FDP-Fraktionsvorsitzende in der Sitzung am letzten Donnerstag namentliche Abstimmung beantragt hat, als die Fraktionen SPD, Linke, Grüne plötzlich eine Stellungnahme zur 4. Planänderung Tunnel Blankenfelde verabschieden wollten. Eine Stellungnahme, die…

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Vierter Vorhang des Marionetten-Theaters

26. April 2017

Expertengutachten oder Gefälligkeitsgutachten? Es ist immer wieder das gleiche Ritual, das sich wie ein roter Faden durch die Amtszeit des Bürgermeisters zieht. Im Vorfeld von wichtigen Abstimmungen in der Gemeindevertretung werden auf Zuruf Zeitungsartikel plaziert. Den Maz-Beitrag von heute „Showdown zum Rathaus„ dürften Ortschronisten als vorläufigen Höhepunkt registrieren – als Höhepunkt einer massiven Druckausübung auf…

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Nach Rathaus-Stopp: Einladung zum Anwohner-Dialog

21. März 2017
Nach Rathaus-Stopp: Einladung zum Anwohner-Dialog

Nomen est Omen, der Name ist ein Zeichen, ist Vorbedeutung. So könnte gedacht haben, wer heute den Leserbrief in der Maz zu „Todesstoß für Rathausprojekt“ gelesen hat. Das redaktionelle Umfeld – ein Zeichen? Durchaus!  Rechts von besagtem Leserbrief die Berichterstattung zu einer ausverkauften Karnevalsfeier und darunter in großen Lettern „Volkskrankheit … Wenn es wieder juckt und…

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Muffensausen vor dem Donnerstag

25. September 2016

Bürgermeister-Darsteller Baier hatte zur Gemeindevertretersitzung am kommenden Donnerstag den Auftrag in Sachen Tunnelplanung Blankenfelde, dem Kommunalparlament eine neuen Beschlussvorschlag vorzulegen, welcher den Wunsch des Ortsbeirates Blankenfelde (beidseitiger Geh-/Radweg) berücksichtigt. Bitte kommen Sie einfach am Donnerstag zur Sitzung, liebe Leser, auch wir sind gespannt auf die Stellungnahme seines Dienstherren hinsichtlich dessen, was er dazu inzwischen abgeliefert…

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Furchtbarer Verdacht: Hat der Bürgermeister seinem Dienstherren in der Vergangenheit noch weitere rechtswidrige Beschlussvorlagen zur Abstimmung untergeschoben?

8. September 2016

Glosse Seit Tagen schon ist Ex-EsPeDe-Genosse Ortwin Baier von der Bildfläche verschwunden. Der weit über die Gemeindegrenzen geachtete kommunale Spitzenpolitiker war zuletz schwer unter Druck geraten. Scheint doch nach dem Scheitern des Rathausprojektes wegen Korruption nun auch beim zweiten Rathaus-Anlauf alles in die Hose zu gehen, was rein passt. Baier, inzwischen parteilos, hatte unlängst damit…

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