Posts Tagged ‘ Unter dem Dach BVB/Freie Wähler: Größte Bürgerbewegung seit der Wende ’

Kreisgebietsreform: Woidtke(SPD) stoppt das angeblich wichtigste Vorhaben seiner Landesregierung – ein Erfolg von Kommunen, Kreistagen, Personalräten u.a. Fachgremien

1. November 2017

Stopp der Kreisreform bestätigt die BVB / FREIE WÄHLER – Position BVB / FREIE WÄHLER begrüßt den Entschluss des Ministerpräsidenten zum Stopp der Kreisreform. Das geplante Gesetzesvorhaben hat sich in den vergangenen Monaten nicht nur politisch sondern auch fachlich selbst überholt. Vor genau einem Jahr startete die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative. Seitdem haben nicht nur…

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Kreisgebietsreform wird scheitern

27. September 2016

Aktuell ist in der „Lausitzer Rundschau“ und im „Prignitzer“ ein Interview erschienen mit dem Landesvorsitzenden des BVB/Freie Wähler. Er zieht darin eine Zwischenbilanz der drei BVB/Freie Wähler-Landtagsabgeordneten. Mehr ...

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Juli 2016: Brandenburger Bürgerblatt

30. Juli 2016

Hier die 17. Ausgabe des Brandenburger Bürgerblattes. Es ist das offizielle Bulletin der BVB/FREIE Wähler-Landtagsgruppe: Brandenburger Bürgerblatt – Ausgabe Juli 2016

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Stahnsdorfer Bürgermeisterwahl: Fulminanter Wahlsieg für BVB / FREIE WÄHLER

1. Mai 2016

BVB / FREIE WÄHLER hat die Bürgermeisterwahl in Stahnsdorf gewonnen. In der heutigen Stichwahl setzte sich unser Bewerber Bernd Albers gegen den CDU-Kandidaten mit rund 59% zu 41% durch. Der Wahlsieg ist angesichts der massiven Wahlkampfmobilisierung der Brandenburger Parteien und dem erklärten Willen von deren Potsdamer Landesvorständen, den Bürgermeisterstuhl zu erobern, ein großer Erfolg für…

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BVB / FREIE WÄHLER mit Serie von Anträgen zu Altanschließerbeiträgen / Kommunalabgabengesetz

17. Januar 2016

Das ist schon starker Tobak, der hier den gelinkten Bürgern von den Linken zumutet wird. Unrechtsbewußtsein? Fehlanzeige: „Ich gehe nicht davon aus, dass das Land unmittelbar Verantwortung hat. Es wäre aber verantwortungslos, die Verbände im Stich zu lassen,“ so Hans-Jürgen Scharfenberg in der Maz vom 16.-17.01.2016. Nachvollziehbar ist eine solche „Haltung“ aber durchaus. Stellt doch…

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Bundesverfassungsgericht kippt Altanschließerbeiträge

17. Dezember 2015
Bundesverfassungsgericht kippt Altanschließerbeiträge

BVB / FREIE WÄHLER-Position voll bestätigt Die heute veröffentliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein historischer Meilenstein in der Wiederherstellung rechtsstaatlicher Strukturen im Bereich der Abwasserbeitragserhebung im Land Brandenburg. Die Position von BVB / FREIE WÄHLER, für die wir seit Jahren kämpfen und zum Schluss allein gegen SPD, CDU, Linke und Grüne standen, wurde durch die…

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Schulausfall wird weiterhin nicht dokumentiert

13. Juli 2015

Der Landtag lehnte dieser Tage den BVB/Freie Wähler-Antrag auf Erfassung der Unterrichtsausfallstunden parallel zur Zeugnisverteilung ab. Mit abenteuerlichen und haarsträubenden Argumenten stemmten sich SPD und Linke aber auch CDU gegen den BVB-Freie Wähler-Vorschlag. Lesen Sie dazu hier mehr …

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Das Lokale ist Trumpf

23. Juni 2015

Lesen Sie hier einen Bericht der Märkischen Oderzeitung vom 22. Juni 2015  zur Landesversammlung der Freien Wähler am vergangenen Samstag. In einem von mehrern Leitanträgen hieß es: Keine weitere Steuergeldverschwendung am BER –  Entscheidungsträger zur Verantwortung ziehen Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler verurteilen die weitere unkontrollierte Bezuschussung des Flughafens BER mit Steuermilliarden. Dies insbesondere…

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Kitas: Kleine Anfrage soll klären, wann Anspruch auf verlängerte Öffnungszeiten bestteht

24. April 2015
Kitas: Kleine Anfrage soll klären, wann Anspruch auf verlängerte Öffnungszeiten bestteht

Viele Brandenburger berührt das Problem der Kita-Öffnungszeiten im Land. Die Bestimmungen des Kitagesetzes  zur Feststellung einer, das Kindeswohl und die Bedürfnisse der Eltern wahrenden, Lösung sind schwammig.  Zur Klärung soll eine, gemeinsam mit Carina Simmes und unserem Landtagsabgeordneten Péter Vida erarbeitete, Kleine Anfrage beitragen:       ___________________________________________________________________________________

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BVB/Freie Wähler: Erster Auftritt im Potsdamer Landtag

20. November 2014
BVB/Freie Wähler: Erster Auftritt im Potsdamer Landtag

Peter Vida (Rechtsanwalt), Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Fraktion der Bernauer Stadtverordnetenversammlung und Vorsitzender des Landesverbandes BVB/Freie Wähler – tritt dank des kürzlichen Wahlerfolges von Christoph Schulze (Direktmandat im Landkreis TF) nun auch als Landtagsabgeordneter für Bürger- statt für Parteiinteressen an. Sehen Sie hier seine gestrige Erwiderungsrede auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Er hat darin für den …

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